Großforschungsgerät „TESLA“ beim Deutschen Elektronen-Synchrotron DESY in Hamburg – Internationales Kompetenzzentrum in Europa
der Abgeordneten der Abgeordneten Ulrike Flach, Cornelia Pieper, Rainer Funke, Birgit Homburger, Horst Friedrich (Bayreuth), Hildebrecht Braun (Augsburg), Rainer Brüderle, Ernst Burgbacher, Jörg van Essen, Hans-Michael Goldmann, Dr. Karlheinz Guttmacher, Klaus Haupt, Ulrich Heinrich, Walter Hirche, Dr. Werner Hoyer, Ulrich Irmer, Gudrun Kopp, Dr. Heinrich L. Kolb, Jürgen Koppelin, Dirk Niebel, Günther Friedrich Nolting, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Detlef Parr, Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, Dr. Hermann Otto Solms, Carl-Ludwig Thiele, Jürgen Türk, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der F.D.P.
Vorbemerkung
In einer breit angelegten Zusammenarbeit von Wissenschaftlern aus neun Nationen wurde beim Deutschen Elektronen-Synchrotron DESY in Hamburg-Bahrenfeld seit 1992 die technische Realisierbarkeit eines TEV-Energiy Superconducting Linear Accelerator (TESLA), einem supraleitenden linearen Beschleuniger für Tera-Elektronenvolt-Energien, bewiesen.
Die insgesamt 41 beteiligten Forschungsinstitute aus neun Ländern legten auf einem wissenschaftlichen Kolloquium am 23. März 2001 den „Technical Design Report“ für das Projekt TESLA der internationalen Fachwelt vor.
Insgesamt waren 1134 Wissenschaftler aus 36 Ländern in die Arbeit einbezogen.
Derzeit wird das Projekt vom Wissenschaftsrat der Bundesrepublik Deutschland begutachtet. Seine Empfehlungen sollen im Sommer 2002 der Bundesregierung vorliegen, die dann ihrerseits die notwendigen Entscheidungen treffen kann.
Zur Umsetzung dieses internationalen Gemeinschaftsprojektes in Deutschland am Standort Hamburg soll TESLA als internationale Einrichtung gegründet und betrieben werden. Deutschland kann, angesichts der enormen Bau- und Betriebskosten, eine Großforschungseinrichtung dieser Art allein nicht betreiben.
Nur für den Bau der Anlage werden 7,6 Mrd. DM veranschlagt, die sich auf die gesamte Bauzeit von 10 Jahren verteilen werden.
TESLA kann bereits im Jahre 2011 in Betrieb gehen, wenn zuvor alle notwendigen Entscheidungen getroffen und die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen sind.
Daher fragen wir die Bundesregierung:
Fragen19
Welche Anstrengungen unternimmt die Bundesregierung im Vorfeld der Projektentscheidung, um eine breite internationale Beteiligung am Bau und Betrieb von TESLA zu sichern?
Sieht die Bundesregierung die Möglichkeit, dass TESLA als rein europäische Forschungseinrichtung in das 6. Europäische Rahmenprogramm aufgenommen werden kann?
Wenn ja, welche Vorschläge wurden den europäischen Forschungsministern für eine Beteiligung am Projekt unterbreitet?
Besteht aus der Sicht der Bundesregierung auch die Möglichkeit, TESLA als internationales Kompetenzzentrum in Europa zu betreiben?
Wurden seitens der Bundesregierung bereits bilaterale Gespräche mit Forschungsministern von Ländern innerhalb und außerhalb der Europäischen Union zu deren Beteiligung am Projekt TESLA geführt?
Erscheint es der Bundesregierung sinnvoll, wenn TESLA als internationales Gemeinschaftsobjekt auf Zeit gegründet werden soll?
Liegen der Bundesregierung bereits erste Erkenntnisse über eine mögliche Beteiligung anderer Staaten am Projekt TESLA vor?
Soll das Projekt auf der Grundlage von Staatsverträgen zwischen den beteiligten Ländern betrieben werden, die eine finanzielle Sicherstellung über die Gesamtlaufzeit des Projektes garantiert?
Hat die Bundesregierung in enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern Hamburg und Schleswig-Holstein bereits alle notwendigen Voraussetzungen für eine schnelle Umsetzung des Projektes TESLA für den Fall geschaffen, dass der Wissenschaftsrat die Empfehlung zum Bau ausspricht?
Wenn ja, welche?
Sieht die Bundesregierung in diesem Zusammenhang es als realistisch an, dass nach einer positiven Begutachtung durch den Wissenschaftsrat innerhalb eines Jahres die politische Entscheidung zum Bau getroffen werden kann?
Teilt die Bundesregierung die Auffassung des DESY-Direktoriums von einer möglichen Inbetriebnahme von TESLA im Jahre 2011?
Liegen der Bundesregierung bereits Erkenntnisse darüber vor, ob die Sitzländer der an der Erarbeitung des TESLA-Projektes beteiligten Forschungsinstitute ihrerseits eine finanzielle Beteiligung planen?
Wie hoch beziffert die Bundesregierung ihren finanziellen Gesamtbeitrag zum Bau und späteren Betrieb dieses Großforschungsgerätes?
Teilt die Bundesregierung die Auffassung, dass Deutschland als Gastgeberland rund die Hälfte der Gesamtkosten tragen muss?
Sind diese Kosten bereits in die mittelfristige Finanzplanung des Bundes eingestellt worden?
Wie hoch sind derzeit die finanziellen Aufwendungen für die Vorbereitung des Projektes TESLA im Rahmen des Gesamthaushalts der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungseinrichtungen (HGF)?
Werden, vorausgesetzt der Wissenschaftsrat spricht sich in seinen Empfehlungen für das TESLA-Projekt aus, bereits im Jahre 2002 Kosten haushaltswirksam?
Wenn ja, werden, gemessen an der herausragenden Stellung des TESLA-Projektes, der HGF im Haushaltsjahr 2002 zusätzliche Mittel bereitgestellt?