Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale, insbesondere durchgehende Elektrifizierung der Strecke
der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Joachim Günther (Plauen), Jan Mücke, Patrick Döring, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Dr. Werner Hoyer, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Burkhardt Müller-Sönksen, Cornelia Pieper, Jörg Rohde, Marina Schuster, Dr. Hermann Otto Solms, Dr. Max Stadler, Dr. Rainer Stinner, Carl-Ludwig Thiele, Christoph Waitz, Dr. Volker Wissing, Martin Zeil, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Die Franken-Sachsen-Magistrale verbindet die Wirtschaftsregionen in Bayern und Sachsen um die Städte Nürnberg, Bayreuth, Hof/Saale und Chemnitz, Leipzig, Dresden. Dieser Eisenbahnverbindung kommt eine wichtige Rolle für Wirtschaftsregionen zu. Der weitere Streckenausbau, die zügige Fertigstellung der Sanierungsmaßnahmen und die durchgehende Elektrifizierung der Strecke müssen dringend realisiert werden, um eine leistungsfähige Schienenverbindung für den Personen- und Güterverkehr zu entwickeln.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Wie bewertet die Bundesregierung die Rolle der Franken-Sachsen-Magistrale für die europäischen Wirtschaftsregionen um Nürnberg, Bayreuth, Hof/Saale und Leipzig, Chemnitz, Dresden, und welche Bedeutung misst sie dem zügigen Ausbau der Strecke bei?
Wie bewertet die Bundesregierung die Tatsache, dass der Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale zwar als Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs im Bundesverkehrswegeplan aufgeführt wird, nicht jedoch Bestandteil der zwischen der ehemaligen Bundesregierung und der Deutschen Bahn AG vereinbarten sog. 66er Liste der zu realisierenden Schienenverkehrsvorhaben ist?
Wie ist der Stand der Planungen zum weiteren Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale, insbesondere im Hinblick auf die Elektrifizierung des Streckenabschnitts Nürnberg–Hof–Reichenbach/Vogtland?
Wann ist mit dem vollständigen Ausbau, insbesondere der durchgehenden Elektrifizierung der Strecke zu rechnen?
Von welchen Kosten geht die Bundesregierung für die Planung und Investition aus?
Wurden bereits konkrete Finanzierungsvereinbarungen zum Ausbau der Strecke, insbesondere zur durchgehenden Elektrifizierung der Strecke geschlossen?
Wenn nein, wann ist mit dem Abschluss derartiger Vereinbarungen zu rechnen?
Welche täglichen Reiseverbindungen bestehen heute auf der Franken-Sachsen-Magistrale und welche Reisezeiten werden dabei realisiert?
Ist der Bundesregierung die Tatsache bekannt, dass die Reisezeiten auf dieser Verbindung bereits in den 1920er Jahren des vergangenen Jahrhunderts deutlich kürzer waren als heute?
Welche Reisezeiten werden sich nach dem vollständigen Ausbau der Strecke, insbesondere der durchgehenden Elektrifizierung realisieren lassen?
Welche Eisenbahnverkehrsunternehmen bieten Reiseverbindungen auf dieser Strecke im Personenverkehr an?
Welche Unternehmen nutzen diese Strecke für den Schienengüterverkehr?
Welche Mittel wurden bereits zum Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale investiert?
Hat die Deutsche Bahn AG Eigenmittel zum Ausbau der Strecke investiert, und wenn ja, in welcher Höhe?
Wie bewertet die Bundesregierung Pressemeldungen (u. a. Chemnitzer-Morgenpost vom 23. März 2006) nach denen die Deutsche Bahn AG eine durchgehende Elektrifizierung der Strecke, insbesondere im Abschnitt Reichenbach–Nürnberg in absehbarer Zeit nicht für möglich hält?