Einsatz der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk im Ausland
der Abgeordneten Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Birgit Homburger, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Ulrike Flach, Horst Friedrich (Bayreuth), Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Dr. Christel Happach-Kasan, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Dr. Werner Hoyer, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Michael Link (Heilbronn), Patrick Meinhardt, Jan Mücke, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Detlef Parr, Cornelia Pieper, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Dr. Konrad Schily, Marina Schuster, Dr. Max Stadler, Dr. Rainer Stinner, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Das Technisches Hilfswerk (THW) wird von der Bundesregierung u. a. zur technischen und humanitären Hilfeleistung im Ausland eingesetzt. Das Leistungsspektrum des THW reicht dabei von der akuten Nothilfe bis zum Engagement beim Wiederaufbau. Zu den Auftraggebern des THW zählen die Vereinten Nationen, die Europäische Union, das Auswärtige Amt sowie die Regierungen anderer Länder. Auslandseinsätze des THW sind seit 1953 bewährte Praxis. Sie haben entscheidend zum Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland beigetragen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
In welchen ausländischen Staaten ist das THW derzeit im Einsatz?
Welche konkreten Aufgaben nimmt es dabei wahr (Aufstellung bitte nach Staaten)?
Auf welcher jeweiligen Rechtsgrundlage erfolgen jetzt und in Zukunft die Einsätze des THW im Ausland?
Ist in allen Fällen die Wahrnehmung militärischer Aufgaben ausgeschlossen?
Ist in allen Fällen sichergestellt, dass es zu keiner Vermischung mit militärischen Einheiten kommt?
Erfolgen Auslandseinsätze von THW-Kräften ausschließlich auf freiwilliger Basis?
Wie sind die dienstrechtliche Absicherung und Vergütung von THW-Kräften im Auslandseinsatz geregelt?
Welche Aufgaben nimmt das THW in Afghanistan wahr?
Beabsichtigt die Bundesregierung, dem THW in Afghanistan Aufgaben zu übertragen, die bislang von der Bundeswehr wahrgenommen werden, und wenn ja, welche, und warum?
Treffen die Behauptungen in einem Artikel auf „SPIEGEL ONLINE“ vom 16. Februar 2008 zu, wonach beabsichtigt sei, in Afghanistan Soldaten durch THW-Helfer zu ersetzen?
Wie wird die Sicherheit der Mitarbeiter und Helfer des THW bei Auslandseinsätzen gewährleistet?