Wiederaufbau der Weißeritztalbahn
der Abgeordneten Jan Mücke, Jörg van Essen, Horst Friedrich (Bayreuth), Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Joachim Günther (Plauen), Heinz-Peter Haustein, Michael Kauch, Jürgen Koppelin, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Jörg Rohde, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Dr. Volker Wissing, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Große Teile der Weißeritztalbahn zwischen Freital-Hainsberg und dem Kurort Kipsdorf wurden durch das Hochwasser 2002 zerstört. Um den Wiederaufbau dieser Strecke zu ermöglichen, schlossen die Bundesregierung und die Sächsische Staatsregierung im Jahr 2003 eine Finanzierungsvereinbarung. Danach stellen der Bund sowie der Freistaat Sachsen zweckgebundene Fördermittel in Höhe von jeweils 10 Mio. Euro bereit.
Die Wiederinbetriebnahme der Strecke – ursprünglich für Ende 2004 vorgesehen – wurde bereits mehrfach verschoben. Mittlerweile scheint nach Aussage des Verkehrsverbundes Oberelbe eine Eröffnung nicht vor Ende 2007 realistisch.
Zudem beziehen sich diese Angaben entgegen früheren Planungen nur noch auf den Streckenabschnitt von Freital-Hainsberg bis Dippoldiswalde. Ein Termin für die Wiederaufnahme des Betriebes darüber hinaus bis Kipsdorf ist bislang nicht abzusehen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Welche Festsetzungen wurden in der Finanzierungsvereinbarung zwischen der Bundesregierung und der Sächsischen Staatsregierung zum Wiederaufbau der Weißeritztalbahn getroffen?
a) Sieht die Vereinbarung einen zwingenden Wiederaufbau der gesamten Strecke Freital – Kipsdorf vor?
b) Wie hoch sind die finanziellen Anteile der Bundesregierung und des Freistaates Sachsen an den entstehenden Wiederaufbaukosten der Weißeritztalbahn?
c) Enthält die Finanzierungsvereinbarung detaillierte Festlegungen zu einzelnen Bauabschnitten, und wurden dahin gehende Termine abgesprochen?
Wer ist derzeitig Eigentümer der Infrastruktur der Weißeritztalbahn (Strecke, Immobilien, Fahrzeuge)?
Welche Verantwortung trägt gegenwärtig die BVO Bahn GmbH für die Weißeritztalbahn?
Worin liegen die Ursachen für die ständigen Verzögerungen beim Wiederaufbau der Strecke, sind dies auch Ursachen, die nicht direkt auf das Hochwasser 2002 zurückzuführen sind, und wer trägt gegebenenfalls die Verantwortung hierfür?
Warum ist nicht ein vergleichsweise zügiger Wiederaufbau der Weißeritztalbahn (WTB) wie bei der Müglitztalbahn möglich, die bereits seit 2003 wieder verkehrt, während bei der WTB bisher ausschließlich Planungsleistungen erfolgen?
Erfolgen die Planungsleistungen für die gesamte Strecke bis nach Kipsdorf, und wie ist der Arbeitsstand?
Welche Bauzeiten sind für welche Abschnitte vorgesehen?
Welche neuen Ursachen sind seit dem 14. September 2004 eingetreten, nachdem im Rabenauer Grund der Wiederaufbau offiziell durch den Wirtschaftsminister des Freistaates Sachsen, Vertreter der Bundesregierung sowie des VVO begonnen wurde, aber auch 12 Monate später keine Bauarbeiten stattfinden?
Wie wird von Seiten des Bundes sichergestellt, dass die gesamte Strecke wieder aufgebaut wird?
Sind der Bundesregierung Gründe bekannt, die dagegen sprechen, dass der Wirtschaftsminister des Freistaates Sachsen dem Landtag keine Termine für den kompletten Wiederaufbau nennen kann?
Sieht sich die Bundesregierung, nachdem sich abzeichnet, dass die bereitgestellten 20 Mio. Euro Fördermittel des Bundes und des Freistaates Sachsen nur die Sanierungsarbeiten bis Dippoldiswalde gestatten, in der Verantwortung, weitere Fördermittel bereitzustellen, um eine Wiederinbetriebnahme der Strecke bis Kipsdorf zu ermöglichen?