Einsatz der Quick Reaction Force (Schnelle Eingreiftruppe) im Norden von Afghanistan
der Abgeordneten Birgit Homburger, Elke Hoff, Dr. Rainer Stinner, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Otto Fricke, Paul K. Friedhoff, Horst Friedrich (Bayreuth), Dr. Edmund Peter Geisen, Joachim Günther (Plauen), Heinz-Peter Haustein, Dr. Werner Hoyer, Hellmut Königshaus, Gudrun Kopp, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Michael Link (Heilbronn), Markus Löning, Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Jan Mücke, Burkhardt Müller-Sönksen, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Detlef Parr, Cornelia Pieper, Gisela Piltz, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Dr. Konrad Schily, Marina Schuster, Dr. Hermann Otto Solms, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Christoph Waitz, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen13
Für welchen Zeitraum hat Norwegen die Aufgaben der Quick Reaction Force (QRF) in der Nordregion Afghanistans (RC North) wahrgenommen?
Wie viele Operationen hat die norwegische QRF im RC North durchgeführt und wie viele davon waren offensive Operationen gegen oppositionelle militärische Kräfte (OMF)?
Wie viele dieser Operationen wurden grenzübergreifend zwischen dem RC North und dem RC West durchgeführt?
Für welchen Zeitraum plant die Bundesregierung, die Fähigkeiten der QRF im RC North – vorbehaltlich der jeweiligen Erteilung eines Mandates durch den Deutschen Bundestag – zu stellen?
Wann wird die von Deutschland im RC North gestellte QRF ihre volle Einsatzbereitschaft (Full Operation Capability) erreicht haben?
Wie viele Soldatinnen und Soldaten aus welchen Einheiten sollen für die QRF eingesetzt werden?
Welche Stehzeit werden die für die QRF geplanten Kontingente aufweisen?
Welche Rolle wird die QRF bei ihren Operationen im Verhältnis zu den afghanischen Sicherheitskräften einnehmen?
Welche Stellen in Afghanistan sind berechtigt, Unterstützung durch die QRF anzufordern?
Inwiefern stellt die Bundesregierung sicher, dass durch die Bereitstellung von Material und Gerät für die QRF aus Beständen der bereits in Afghanistan eingesetzten deutschen ISAF-Kräfte (International Security Assistance Force) diese bei der Erfüllung ihres Auftrages nicht eingeschränkt werden?
Wie wird die Bundesregierung sicherstellen, dass die als QRF eingesetzten Soldatinnen und Soldaten auch unter schwierigen Randbedingungen (extreme Witterungsbedingungen, eingeschränkte Sicht) ihren Auftrag erfüllen können?
Welche einsatzbedingten Zusatzausgaben sind für die Gestellung der QRF zu veranschlagen?
Ist die Bundeswehr gemäß ihren Einsatzregeln befugt, die gleichen Operationen in der gleichen Form durchzuführen wie die norwegischen Kräfte?