Probleme bei der Einführung von Standard-Anwendungs-Software-Produkt-Familien in der Bundeswehr
der Abgeordneten Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Rainer Stinner, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Jörg van Essen, Otto Fricke, Horst Friedrich (Bayreuth), Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Dr. Christel Happach-Kasan, Dr. Werner Hoyer, Hellmut Königshaus, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Ina Lenke, Michael Link (Heilbronn), Markus Löning, Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Jan Mücke, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Detlef Parr, Cornelia Pieper, Gisela Piltz, Frank Schäffler, Marina Schuster, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Dr. Daniel Volk, Christoph Waitz, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Standard-Anwendungs-Software-Produkt-Familien (SASPF) ist ein Projekt der Bundeswehr zur Einführung betriebswirtschaftlicher Standardsoftware. Das Ziel von SASPF ist eine Optimierung der Geschäftsprozesse sowie die Erneuerung der IT-Landschaft der Bundeswehr bei gleichzeitiger Kostensenkung und Optimierung der Organisationsstrukturen auf Ämter- und Kommandoebene.
Nachdem es beim IT-Projekt HERKULES, das eine wesentliche Voraussetzung für den Erfolg von SASPF ist, in der Vergangenheit bereits mehrfach zu Problemen kam, sind solche auch bei SASPF zu befürchten. Die Reorganisation des Projektes SASPF im Jahr 2003 und die Einführung eines zusätzlichen Abteilungsleiters im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) im Jahr 2006 haben nur zu einer unwesentlichen Straffung der Aufbauorganisation, der ablauforganisatorischen Maßnahmen vor und während der Realisierungsphase im Ministerium und auf Ämterebene sowie zu einer weiteren örtlich/räumlichen Trennung der Prozess-, Realisierungs- und Einführungsorganisationen geführt.
Auch scheinen die Ausbildung der Nutzer von SASPF sowie die angestrebte Integration der verschiedenen Hauptprozesse immer noch nicht befriedigend gelöst zu sein. Beispielhaft genannt werden müssen die Integration und Nutzung von Personaldaten oder des Rechnungswesens für andere Prozesse.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen23
Wie bewertet die Bundesregierung den Verlauf des Projektes SASPF in der Bundeswehr?
Wie ist die Firma BWI im Rahmen des HERKULES-Vertrages bis jetzt in die Realisierung des Projektes SASPF eingebunden?
Wie viel Haushaltsmittel der veranschlagten Projektkosten wurden bis heute bereits für welche Hauptprozesse bzw. für Nutzung ausgegeben, was wurde damit bisher erreicht, und was kann noch erreicht werden?
Welcher Haushaltsmittelbedarf ist absehbar noch erforderlich?
Welche Systeme in Nutzung sind bereits heute durch SASPF abgelöst, und wie viele Systeme in Nutzung sollen noch abgelöst werden?
Welcher Haushaltsmittelbedarf ist für die weitere Nutzung in den Folgejahren vorgesehen?
Wie möchte die Bundesregierung sicherstellen, dass flachere Projektstrukturen und kurze Abstimmungswege, die jedem Vorhaben zugrunde liegen sollten, bei der weiteren Umsetzung gewährleistet sind?
Welche Maßnahmen sind hierzu bis wann geplant?
Welche Maßnahmen sind beabsichtigt, um vor allem die komplexe und teilweise unübersichtliche logistische Aufbau- und Ablauforganisation der Bundeswehr zu straffen?
Gibt es hierfür einen Zeitplan, und welche Maßnahmen werden hierzu von der Bundesregierung getroffen?
Welche Maßnahmen beabsichtigt die Bundesregierung zur Integration von Personaldaten und des Rechnungswesens in andere Hauptprozesse durchzuführen?
Welche Anpassungen von Gesetzen, Vorschriften und Weisungen sind hierzu bis wann erforderlich, um die vollständige Prozessintegration zu gewährleisten?
Welche Haushaltsmittel sind vorgesehen, um kritische Daten, die heute nicht in den Systemen in Nutzung vorhanden sind (z. B. fliegende Waffensysteme oder Analysedaten der Bundeswehrplanung) zu ermitteln, und welcher Zeitraum ist vorgesehen, um sie systemkonform für die Nutzung bereitzustellen?
Wie ist sichergestellt, dass die Bundeswehr auch mit SASPF in den Einsatz (stationär und hoch mobil) gehen kann?
Wie ist die Kopplung von SASPF zu den Führungsinformationssystemen und deren Daten vorgesehen?
Wie ist die Nutzung der mit der Firma SAP unter hohem finanziellem Aufwand eigens für die Bundeswehr entwickelten Softwareanteile des „Strategic Development Program“ (SDP) für den Einsatz vorgesehen?
Welche Maßnahmen sind hierzu von der Bundesregierung getroffen worden?
Wie viele Nutzer sind über die im HERKULES-Vertrag ausgeplanten 45 000 Nutzer-/Ausbildungskontingente hinaus erforderlich?
In welcher Höhe sind hierfür Haushaltsmittel vorgesehen, und bewertet die Bundesregierung diese als ausreichend?
Existiert eine zentrale Managementstelle für die ganzheitliche Ausbildung von SASPF, und wenn nicht, warum nicht?
Sind die aufbau- und ablauforganisatorischen Maßnahmen ausreichend, um bundeswehrübergreifend die Folgeausbildung sicherzustellen?
Wie viele Haushaltsmittel sind bereits für die Einführung einer IT-Infrastruktur zur bundesweiten Einführung einer Standardsoftware verbraucht, und was wurde damit erreicht?
Wie ist sichergestellt, dass für die Einführung von SASPF bis 2016 und die parallel durchzuführende Erneuerung der IT-Infrastruktur genügend Haushaltsmittel zur Verfügung stehen?