Stand der Einführung Unbemannter Luftfahrzeuge (Unmanned Aerial Vehicles) in die Bundeswehr
der Abgeordneten Birgit Homburger, Elke Hoff, Dr. Rainer Stinner, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Otto Fricke, Horst Friedrich (Bayreuth), Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Joachim Günther (Plauen), Dr. Christel Happach-Kasan, Heinz-Peter Haustein, Dr. Werner Hoyer, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Ina Lenke, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Michael Link (Heilbronn), Markus Löning, Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Jan Mücke, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Detlef Parr, Cornelia Pieper, Frank Schäffler, Dr. Konrad Schily, Marina Schuster, Dr. Hermann Otto Solms, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Dr. Daniel Volk, Christoph Waitz, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
In den Bereichen „Überwachung und Lageaufklärung“ und „Ziel- und Wirkungsaufklärung“ hat die Bundeswehr unverändert Fähigkeitslücken. Um diese zu schließen, plant die Bundeswehr gemäß Bundeswehrplan 2008 im Rahmen des Projektes „System für die Abbildende Aufklärung in der Tiefe des Einsatzgebietes“ (SAATEG) als Anfangsausstattung ab dem Jahr 2010 die Einführung einer marktverfügbaren Komponente UAV MALE (Unmanned Aerial Vehicle – Medium Altitude Long Endurance). Die Realisierung der UAV MALE-Komponente ist durch eine wettbewerbliche Auswahlentscheidung zwischen den beiden Systemen Predator B (USA) und HERON TP (Israel) vorgesehen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen13
In welcher Phase befindet sich die Einführung der UAV MALE-Komponente im Rahmen des Projektes SAATEG bei der Bundeswehr derzeit?
Welches der konkurrierenden Systeme „Predator B“ und „HERON TP“ hat das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) zur Beschaffung empfohlen, und welche Parameter waren hierfür nach Kenntnis der Bundesregierung ausschlaggebend?
Aufgrund welcher eigenen Erfahrungen oder Erfahrungen von Verbündeten hat das BWB seinen Beschaffungsvorschlag unterbreitet?
Hat das Bundesministerium der Verteidigung sich den Beschaffungsvorschlag des BWB zu Eigen gemacht, und wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht?
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, welches der beiden konkurrierenden Systeme von der Luftwaffe favorisiert worden ist? Wenn ja, welches der beiden Systeme ist dies, und aus welchen Gründen resultiert diese Präferenz? Wenn nein, warum hat die Bundesregierung keine Kenntnis über die Ausstattungspräferenzen des Bedarfsträgers?
Hat das BWB ein anderes als das von der Luftwaffe präferierte System zur Beschaffung vorgeschlagen? Wenn ja, aus welchem Grund wurde dem Wunsch der Luftwaffe als Bedarfsträger nicht entsprochen?
Wie viele UAV’s MALE werden der Bundeswehr wann zulaufen?
Wann wird für das bei der Bundeswehr einzuführende System UAV MALE die Anfangsbefähigung erreicht, und wann die volle Einsatzbereitschaft?
In welcher Höhe sind für die Einführung eines Systems UAV MALE für die nächsten Jahre Haushaltsmittel im Einzelplan 14 veranschlagt?
Soll die Steuerung der im Rahmen der Anfangsausstattung SAATEG zu beschaffenden UAV’s manuell über eine Kontrollstation am Boden und eine Satellitenanbindung erfolgen oder über eine vor dem Abflug einzuprogrammierende Flugroute, die vom Fluggerät selbständig abgeflogen wird?
Welche Gründe waren ausschlaggebend für die gewählte Steuerungsmöglichkeit?
Ist das für die Einführung in der Bundeswehr vorgesehene System in seiner für die Beschaffung geplanten Konfiguration in der Lage, sowohl manuell über eine Kontrollstation am Boden und eine Satellitenanbindung als auch über eine vor dem Abflug einzuprogrammierende Flugroute gesteuert zu werden? Falls nicht, warum ist die nicht vorgesehene Steuerungsmöglichkeit aus Sicht der Bundesregierung nicht notwendig?
Falls eine der Steuerungsmöglichkeiten für das einzuführende System in seiner für die Beschaffung geplanten Konfiguration nicht vorgesehen ist, ist eine nachträgliche Einrüstung der fehlenden Steuerungsmöglichkeit vorgesehen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wann erfolgt diese, und welche zusätzlichen Kosten werden hierfür voraussichtlich entstehen?