Schneller Ausbau eines Deutschen Biomasseforschungszentrums – Stand der Entwicklung seit dem 1. Januar 2008
der Abgeordneten Cornelia Pieper, Dr. Christel Happach-Kasan, Angelika Brunkhorst, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Uwe Barth, Rainer Brüderle, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Ulrike Flach, Otto Fricke, Paul K. Friedhoff, Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Joachim Günther (Plauen), Heinz-Peter Haustein, Birgit Homburger, Michael Kauch, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Heinz Lanfermann, Harald Leibrecht, Ina Lenke, Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Jan Mücke, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Detlef Parr, Frank Schäffler, Dr. Max Stadler, Carl-Ludwig Thiele, Christoph Waitz, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Das Deutsche BiomasseForschungsZentrum Leipzig hat eine lange Gründungsgeschichte. Bis letztendlich im Februar 2008 auch das Bundesministerium der Finanzen den Gesellschaftervertrag für das Deutsche BiomasseForschungs Zentrum (DBFZ) als gemeinnützige GmbH mit Sitz in Leipzig unterzeichnete verging viel Zeit. Auch heute hat das Forschungszentrum noch nicht seine volle Leistungsfähigkeit bei der Übernahme der Führungsrolle bei der Erforschung der Biomassenutzung in Deutschland erreicht.
Unter der Ägide des federführenden Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) und unter Beteiligung weiterer fünf Bundesministerien, des Freistaats Sachsen und verschiedener wissenschaftlicher Einrichtungen ist es bislang noch nicht gelungen, die baulichen, technischen und personellen Voraussetzungen für einen „Wissenschaftsbetrieb unter Volllast“ zu schaffen.
Wir fragen daher die Bundesregierung:
Fragen15
Was wurde seitens der Bundesregierung seit 2008 unternommen, damit die notwendigen Neu- und Ergänzungsbauten für das DBFZ schnell und bedarfsgerecht fertiggestellt werden können?
In welcher Höhe wurden Finanzmittel für diese Bauten in die Haushalte der betroffenen Bundesministerien eingestellt?
Für welche Maßnahmen wurden die im Doppelhaushalt 2007/2008 des Freistaats Sachsen eingestellten Mittel in Höhe von 1,4 Mio. Euro verwendet?
Hat der Freistaat Sachsen die für den Bau des Technikums des DBFZ in Aussicht gestellten Mittel in Höhe von 600 000 Euro inzwischen zugesichert?
Wie wurde die Finanzausstattung über die Einzelhaushalte der Bundesministerien für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), für Bildung und Forschung (BMBF), für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Rahmen der institutionellen Förderung für das DBFZ im Jahr 2009 sichergestellt?
In welcher Höhe werden Mittel aus dem „Konjunkturpaket II“ für das DBFZ von Bund und Sitzland zur Verfügung gestellt, und für welche konkreten Maßnahmen werden diese verwendet?
Welche Aufgaben übernimmt das DBFZ im Rahmen der durch das „Konjunkturpaket II“ geförderten Mobilitätsforschung?
Wie hoch sind die Kosten für den laufenden Betrieb im Jahr 2009 und wie hoch sind die Mittel, die für den laufenden Betrieb in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 veranschlagt sind, und wie verteilen sich diese auf die einzelnen Bundesressorts?
Sind die Haushaltsplanungen für das DBFZ in den künftigen Pakt für Forschung mit einbezogen worden?
Wie wurde die gemeinsame Absichtserklärung zwischen dem BMELV und den Landwirtschaftsministerien der Freistaaten Sachsen und Thüringen sowie des Landes Sachsen-Anhalt in konkreten Kooperationsvereinbarungen mit dem DBFZ umgesetzt, und welche Forschungseinrichtungen von Bundesländern, aus der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren (HGF), aus der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz (WGL), aus der Fraunhofer Gesellschaft (FhG) und aus der Max-Planck-Gesellschaft (MPG) sowie aus der Wirtschaft kooperieren bereits mit dem DBFZ?
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über weitere Kooperationsabsichten von Forschungseinrichtungen aus anderen Bundesländern vor?
Wie entwickelte sich die Zahl der Wissenschaftler, seit das 20-köpfige Aufbauteam seine Arbeit 2008 begann bis heute, und wie viele Wissenschaftler werden nach Fertigstellung des kompletten Forschungszentrums am DBFZ arbeiten?
Welche inhaltlichen Ziele verfolgt das DBFZ, und sind diese in einem mittel- und langfristigen Forschungsprogramm verankert?
Wodurch zeichnet sich die Einmaligkeit der wissenschaftlichen Arbeit des DBFZ aus, und welche spezifische Funktion hat das DBFZ im Rahmen der kooperativen Zusammenarbeit mit anderen Forschungseinrichtungen übernommen?
Hat das DBFZ als Ressortforschungseinrichtung des BMELV auch spezifische hoheitsrechtliche Forschungsaufgaben übernommen bzw. sind solche beabsichtigt?