Deponien für Bau- und Abbruchabfälle
der Abgeordneten Daniel Föst, Frank Sitta, Nicole Bauer, Nicola Beer, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Mario Brandenburg (Südpfalz), Britta Katharina Dassler, Dr. Marcus Faber, Otto Fricke, Katrin Helling-Plahr, Torsten Herbst, Katja Hessel, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Pascal Kober, Oliver Luksic, Alexander Müller, Hagen Reinhold, Judith Skudelny, Dr. Stefan Ruppert, Bettina Stark-Watzinger, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Benjamin Strasser, Katja Suding, Manfred Todtenhausen, Gerald Ullrich, Katharina Willkomm und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Im Rahmen von Neubau und Erhaltung von Gebäude- und Verkehrsinfrastruktur entstehen beträchtliche Mengen von Bau- und Abbruchabfällen. Schon länger weisen Vertreter der Bauwirtschaft auf Engpässe bei der Beseitigung dieser Abfälle hin. Diese Engpässe würden aus einer Verknappung der Deponieklassen 0 und 1 bei gleichzeitigem Anstieg der Abfallmengen resultieren.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Wie viele Deponien der Klasse 0-I gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit, und wie hat sich diese Zahl seit dem Jahr 2008 entwickelt (bitte nach Deponieklassen 0-I aufgliedern, Zahl der Deponien jeweils zum 31. Dezember des Jahres angeben und nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie viele Deponien der Klassen 0-I wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2008 (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln und jeweils das Jahr des Eintretens der Phase angeben)
a) von den jeweiligen Landesbehörden genehmigt?
b) wie viele befinden sich aktuell in der Bau- und Planungsphase?
c) wie viele wurden seit 2008 fertiggestellt?
Wie viele Tonnen an Bau- und Abbruchabfällen fielen nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2008 in den Bundesländern an (bitte in Millionen Tonnen angeben und nach Bundesländern und Jahren aufschlüsseln)?
Welche Mengen an Bau- und Abbruchabfällen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2008 (bitte nach Bundesländern aufgliedern und in prozentualen und absoluten Zahlen angeben; jeweils den Wert des 31. Dezember des Jahres angeben)
a) auf Deponien abgelagert,
b) auf sonstigem Wege abgelagert,
c) in welcher Menge auf welcher Deponie abgelagert (bitte den Deponienamen und die Klasse angeben)?
Wie viele Tonnen Bau- und Abbruchabfälle wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2008 (bitte in Millionen Tonnen angeben und nach Bundesländern und Jahren aufschlüsseln):
a) auf Deponien abgelagert,
b) auf sonstigem Wege abgelagert,
c) in welcher Menge auf welcher Deponie abgelagert (bitte den Deponienamen und die Klasse angeben)?
Wie haben sich die Kapazitäten der Deponieklassen 0-I für Bau- und Abbruchabfälle nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren seit 2008 entwickelt (bitte in Millionen Tonnen angeben, nach Bundesland und Jahren aufgliedern, jeweils zum 31. Dezember des Jahres angeben)?
Welche Kapazitäten sind nach Kenntnis der Bundesregierung für die Ablagerung von Bau- und Abbruchabfällen deutschlandweit und in den einzelnen Bundesländern noch vorhanden, und wie haben sich diese Kapazitäten seit 2008 entwickelt (bitte nach Bund und Länder aufschlüsseln und jeweils den Wert zum 31. Dezember des Jahres angeben)?
Wie lange werden diese Kapazitäten nach Schätzungen der Bundesregierung
a) noch ausreichen (bitte für Bund und Länder angeben)?
b) Welche Deponierungsmengen werden von der Bundesregierung mit dem Entwurf zur Mantelverordnung, wie sie momentan im Bundesrat liegt, erwartet?
Wie viel Prozent der Bau- und Abbruchabfallmengen, die in einem Bundesland anfallen,
a) werden in diesem nach Kenntnis der Bundesregierung abgelagert,
b) werden nach Kenntnis der Bundesregierung innerhalb von Deutschland in einem anderen Bundesland abgelagert,
c) gehen nach Kenntnis der Bundesregierung ins Ausland (bitte nach Zielländern aufschlüsseln)?
d) Wie haben sich die Zahlen in den Fragen 9a bis 9c seit 2008 entwickelt (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln und jeweils den Wert zum 31. Dezember des Jahres angeben)?
Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die durchschnittlichen Kosten bei der Ablagerung von Bau- und Abbruchabfällen auf Deponien seit dem Jahr 2008 entwickelt (bitte nach Bundesländern und Jahren aufgliedern, auf die AVV-Untergruppen 17 01 – 17 09 im Einzelnen eingehen)?