Sanierungsbedürftige Brücken in Hessen
der Abgeordneten Bernd Reuther, Frank Sitta, Nicole Bauer, Nicola Beer, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Mario Brandenburg (Südpfalz), Britta Katharina Dassler, Hartmut Ebbing, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Katrin Helling-Plahr, Katja Hessel, Reinhard Houben, Olaf in der Beek, Dr. Christian Jung, Pascal Kober, Oliver Luksic, Alexander Müller, Dr. Stefan Ruppert, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Katja Suding, Linda Teuteberg, Gerald Ullrich, Johannes Vogel (Olpe), Katharina Willkomm und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Hessen ist ein wichtiges Transitland in der Bundesrepublik Deutschland und entscheidender Unternehmensstandort. Aus den Wirtschaftsregionen des Südens der Bundesrepublik Deutschland werden Waren über Hessen an die größten europäischen Seehäfen geliefert. Im März diesen Jahres berichtete der „Hessische Rundfunk“ bereits über marode Brücken in Hessen. Damit der Güterverkehr ohne Probleme weiter fließen kann, bedarf es einer intakten Infrastruktur. Wenn Brücken marode und nicht mehr befahrbar sind, dann bedeutet das für den Wirtschaftsstandort Hessen reale Einbußen durch verzögerte Waren- und Güterlieferungen. Sollten Schäden nicht bald behoben werden, entstehen hier noch weit größere Kosten für weitere Sanierungen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Welche Brücken sind an Bundesfernstraßen in Hessen nach Kenntnis der Bundesregierung sanierungsbedürftig (bitte in relativen und absoluten Zahlen angeben)?
In welchem Zustand (Zustandskategorie bzw. Zustandsnote) sind nach Kenntnis der Bundesregierung die nicht sanierungsbedürftigen Brücken in Hessen (bitte in tabellarischer Übersicht mit Nennung der jeweiligen Güterverkehre durchschnittlich pro Tag auflisten)?
Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zustandsnoten der Brücken in Hessen in den letzten fünf Jahren verändert?
Wie sehen nach Kenntnis der Bundesregierung die Verkehrsprognosen für die zu sanierenden Brücken in den nächsten fünf bzw. zehn Jahren aus (bitte nach Lkw und Pkw aufschlüsseln)?
Wie viel kostet nach Kenntnis der Bundesregierung die Sanierung der Brücken in Hessen (bitte nach Brücken aufschlüsseln)?
Wurden in den letzten fünf Jahren die Mittel für die Sanierung der Brücken in Hessen nach Kenntnis der Bundesregierung ausgeschöpft?
Welche Projekte sind nach Kenntnis der Bundesregierung bereits in der Planung, und welche in der Umsetzung?
Wann kann nach Kenntnis der Bundesregierung mit einer Fertigstellung der zu sanierenden Brücken gerechnet werden (bitte nach Projekten aufschlüsseln)?
In welchem Kosten-Nutzen-Verhältnis steht nach Kenntnis der Bundesregierung die Sanierung der Brücken?
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der wirtschaftliche Schaden durch die zu sanierenden Brücken?
Sollte die Bundesregierung keine Kenntnis über den wirtschaftlichen Schaden haben, wird sie ein internes oder externes Gutachten erstellen, in dem ersichtlich wird, wie eine bestmögliche Priorisierung der Bauvorhaben aussehen kann?