Zustand und Sanierung von Brücken in Sachsen
der Abgeordneten Torsten Herbst, Frank Sitta, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Mario Brandenburg (Südpfalz), Britta Katharina Dassler, Bijan Djir-Sarai, Dr. Marcus Faber, Thomas Hacker, Katrin Helling-Plahr, Torsten Herbst, Reinhard Houben, Dr. Christian Jung, Daniela Kluckert, Carina Konrad, Ulrich Lechte, Hagen Reinhold, Christian Sauter, Matthias Seestern-Pauly, Katja Suding, Stephan Thomae und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Brücken sind im Straßen- und im Schienenverkehr besonders neuralgische Punkte der Verkehrsinfrastruktur. Dies gilt in besonderem Maße für ein Flächenbundesland wie Sachsen. Wenn Brücken nicht befahrbar sind, bedeutet dies meist kilometerlange Umwege für die Nutzer. Bei Unternehmen führt dies zu überhöhten Transportkosten, weil Güter nicht mehr auf dem kürzesten und schnellsten Wege transportiert werden können. Am Ende dieser Kostensteigerung steht der Verbraucher, der die angefallenen Mehrkosten über höhere Endpreise der Güter tragen muss. Deshalb ist es wichtig, dass bereitgestellte Mittel für den Erhalt der Verkehrsinfrastruktur vor allem in die Sanierung von Brücken fließen. Dazu hatte die Bundesregierung unter anderem bereits im Jahr 2015 das „Sonderprogramm Brückenmodernisierung“ ins Leben gerufen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Welche Brücken an Bundesfernstraßen und Schienenwegen in Sachsen sind nach Kenntnis der Bundesregierung sanierungsbedürftig (bitte in relativen und absoluten Zahlen sowie Zustandskategorie bzw. Zustandsnote angeben)?
In welchem Zustand (Zustandskategorie bzw. Zustandsnote) sind nach Kenntnis der Bundesregierung die nicht sanierungsbedürftigen Brücken in Sachsen (bitte tabellarische Übersicht mit Nennung der jeweiligen Güterverkehre durchschnittlich pro Tag erstellen)?
Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zustandsnoten der Brücken an Bundesstraßen und Schienenwegen in Sachsen in den letzten zehn Jahren verändert?
Wie sehen nach Kenntnis der Bundesregierung die Verkehrsprognosen für die zu sanierenden Brücken in den nächsten fünf bzw. zehn Jahren aus (bitte nach Lkw und Pkw aufschlüsseln)?
Welche Brückensanierungs- oder Brückenneubauprojekte sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit in Sachsen in der Planung und welche in der Umsetzung? Wie hoch sind die geschätzten Kosten, und bis wann ist mit der Fertigstellung der jeweiligen Projekte zu rechnen?
Wie viele Bundesmittel für die Sanierung von Brücken hat der Freistaat Sachsen jeweils in den letzten zehn Jahren abgerufen (bitte pro Jahr aufschlüsseln), und wie hoch war in den Jahren jeweils der Verfügungsrahmen?
Wie viele Bundesmittel hat der Freistaat Sachsen seit 2015 über das „Sonderprogramm Brückenmodernisierung“ zur Sanierung von Brücken an Bundesfernstraßen für welche Bauprojekte abgerufen (bitte nach Projekt und Jahr aufschlüsseln)?
In welchem Kosten-Nutzen-Verhältnis stehen nach Kenntnis der Bundesregierung die Sanierungen der Brücken, und wie stellt die Bundesregierung die Priorisierung der Projekte in Sachsen sicher, und gibt es dementsprechend Vorgaben an die Landesregierung?
Wie hoch ist in Sachsen nach Kenntnis der Bundesregierung der wirtschaftliche Schaden aufgrund von schlechten Brückenzuständen (beispielsweise wegen Nichtbefahrbarkeit für schwere Transporte oder dergleichen)?
Liegen zu den Brücken und deren Zustand der Bundesregierung Gutachten vor, oder plant die Bundesregierung, solche in Auftrag zu geben?
Wie viele Brückenbauwerke an Bundesfernstraßen in Sachsen sind aufgrund des Bauzustandes aktuell nicht für die ursprünglich vorgesehene Last zugelassen und somit nur eingeschränkt nutzbar (bitte die absolute Zahl mit Unterteilung auch für die entsprechenden Lastenklassen und für Landkreise und Gebietskörperschaften aufgeschlüsselt angeben)?