Sanierungsbedürftige Brücken im Land Bremen
der Abgeordneten Oliver Luksic, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Dr. Marcus Faber, Otto Fricke, Thomas Hacker, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Dr. Gero Clemens Hocker, Reinhard Houben, Olaf in der Beek, Dr. Christian Jung, Dr. Marcel Klinge, Pascal Kober, Carina Konrad, Ulrich Lechte, Roman Müller-Böhm, Bernd Reuther, Matthias Seestern-Pauly, Judith Skudelny, Bettina Stark-Watzinger, Katja Suding, Michael Theurer, Stephan Thomae, Gerald Ullrich, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Bremen ist einer der wichtigsten Logistikstandorte der Bundesrepublik Deutschland und ein bedeutender Industriestandort. Durch seine Seehäfen in Bremen und Bremerhaven werden Waren und Güter in die ganze Welt exportiert. Allein 2017 wurden in den Bremischen Häfen rund 74 Millionen Tonnen an Gütern umgeschlagen. Darunter ca. 2,3 Millionen Automobile und ca. 5,5 Millionen TEU-Container (https://bremenports.de/statistiken/). Die Bremischen Häfen haben daher auch eine große Bedeutung für die bundesweite Industrie. Damit der Güterverkehr ohne Probleme weiter fließen kann, bedarf es einer intakten Infrastruktur. Insbesondere Brückenbauwerke stellen dabei ein besonderes Nadelöhr dar. Aber auch Großraum- und Schwertransporte, die eine hohe Wertschöpfung haben, sind besonders auf eine funktionierende Hinterlandanbindung angewiesen. Da hier lange Planungszeiten für die Streckenführung und die Genehmigungen erforderlich sind, können durch langfristige Sperrungen von wichtigen Strecken Wettbewerbsnachteile für die Bremischen Häfen entstehen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Welche Brücken sind an Bundesfernstraßen im Land Bremen nach Kenntnis der Bundesregierung sanierungsbedürftig (bitte in relativen und absoluten Zahlen angeben)?
In welchem Zustand (Zustandskategorie bzw. Zustandsnote) sind nach Kenntnis der Bundesregierung die nicht sanierungsbedürftigen Brücken im Land Bremen (bitte tabellarische Übersicht mit Nennung der jeweiligen Güterverkehre durchschnittlich pro Tag)?
Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zustandsnoten der Brücken im Land Bremen in den letzten fünf Jahren verändert?
Wie sehen nach Kenntnis der Bundesregierung die Verkehrsprognosen für die zu sanierenden Brücken in den nächsten fünf bzw. zehn Jahren aus (bitte nach Lkw und Pkw aufschlüsseln)?
Wie viel kostet nach Kenntnis der Bundesregierung die Sanierung der Brücken im Land Bremen (bitte nach Brücken aufschlüsseln)?
Wurden in den letzten fünf Jahren die Mittel für die Sanierung der Brücken im Land Bremen nach Kenntnis der Bundesregierung ausgeschöpft?
Welche Projekte sind nach Kenntnis der Bundesregierung bereits in der Planung, und welche in der Umsetzung?
Wann kann nach Kenntnis der Bundesregierung mit einer Fertigstellung der zu sanierenden Brücken gerechnet werden (bitte nach Projekten aufschlüsseln)?
In welchem Kosten-Nutzen-Verhältnis steht nach Kenntnis der Bundesregierung die Sanierung der Brücken?
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der wirtschaftliche Schaden durch die zu sanierenden Brücken?
Sollte die Bundesregierung keine Kenntnis über den wirtschaftlichen Schaden haben, wird sie ein in- oder externes Gutachten erstellen, in dem ersichtlich wird, wie eine bestmögliche Priorisierung der Bauvorhaben aussehen kann?