Sanierungsbedürftige Brücken an Bundesfernstraßen in Thüringen
der Abgeordneten Thomas L. Kemmerich, Michael Theurer, Reinhard Houben, Gerald Ullrich, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Dr. Marco Buschmann, Britta Katharina Dassler, Christian Dürr, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Dr. Christoph Hoffmann, Ulla Ihnen, Dr. Christian Jung, Dr. Marcel Klinge, Carina Konrad, Oliver Luksic, Alexander Müller, Bernd Reuther, Frank Sitta, Judith Skudelny, Katja Suding, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Thüringen wächst aufgrund seiner zentralen Lage in Deutschland mehr und mehr zum Transitland. Nicht nur durch die verschiedenen ICE-Strecken ist auf der Schiene ein Wachstum des Verkehrsaufkommens festzustellen. Ebenso nimmt auf der Straße der Transport, nicht zuletzt durch das stetige Wachstum der Thüringer Wirtschaft, weiter zu. Dies hat zu einer Zunahme an Kraftfahrzeugen im Land geführt (https://statistik.thueringen.de/datenbank/TabAnzeige.asp?tabelle= kr001003%7C%7CFahrzeugbestand+am+01.01.+des+Jahres+nach+Kreisen& startpage=1&csv=&richtung=&sortiere=&vorspalte=0&tit2=&TIS=&SZDT=& anzahlH=-5&fontgr=12&mkro=&AnzeigeAuswahl=&XLS=&auswahlNr=& felder=0&felder=1&felder=2&felder=3&felder=4&felder=5&zeit=2018%7C% 7Cs5). Diese Fahrzeuge benötigen eine verlässliche Infrastruktur. Dies verringert nicht nur die Gefahren im Straßenverkehr, sondern senkt außerdem den Verbrauch an Treibstoff durch weniger Staus. Aus Sicht der Fragesteller muss der Bund das in seinem Zuständigkeitsbereich liegende Fernstraßensystem modern und funktionsbereit halten, damit die Mobilität in Deutschland gewährt bleibt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Welche Brücken sind an Bundesfernstraßen in Thüringen nach Kenntnis der Bundesregierung sanierungsbedürftig (bitte in relativen und absoluten Zahlen angeben)?
In welchem Zustand (Zustandskategorie bzw. Zustandsnote) sind nach Kenntnis der Bundesregierung die nicht sanierungsbedürftigen Brücken in Thüringen (bitte tabellarische Übersicht mit Nennung der jeweiligen Güterverkehre durchschnittlich pro Tag erstellen)?
Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zustandsnoten der Brücken in Thüringen in den letzten fünf Jahren verändert?
Wie sehen nach Kenntnis der Bundesregierung die Verkehrsprognosen für die zu sanierenden Brücken in Thüringen in den nächsten fünf bzw. zehn Jahren aus (bitte nach LKW und PKW aufschlüsseln)?
Wie viel kostet nach Kenntnis der Bundesregierung die Sanierung der Brücken in Thüringen (bitte nach Brücken aufschlüsseln)?
Wurden in den letzten fünf Jahren die Mittel für die Sanierung der Brücken in Thüringen nach Kenntnis der Bundesregierung ausgeschöpft?
Welche Projekte sind nach Kenntnis der Bundesregierung bereits in der Planung und welche in der Umsetzung?
Wann kann nach Kenntnis der Bundesregierung mit einer Fertigstellung der zu sanierenden Brücken gerechnet werden (bitte nach Projekten aufschlüsseln)?
In welchem Kosten-Nutzen-Verhältnis steht nach Kenntnis der Bundesregierung die Sanierung der Brücken?
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der wirtschaftliche Schaden durch die zu sanierenden Brücken?
Sollte die Bundesregierung keine Kenntnis über den wirtschaftlichen Schaden haben, wird sie ein in- oder externes Gutachten erstellen, in dem ersichtlich wird, wie eine bestmögliche Priorisierung der Bauvorhaben aussehen kann?