Zustand der Schieneninfrastruktur in Niedersachsen

[Deutscher Bundestag Drucksache 19/12094 19. Wahlperiode 01.08.2019 Kleine Anfrage der Abgeordneten Grigorios Aggelidis, Dr. Christian Jung, Frank Sitta, Renata Alt, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Christian Dürr, Dr. Marcus Faber, Katrin Helling-Plahr, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Thomas L. Kemmerich, Konstantin Kuhle, Alexander Müller, Roman Müller-Böhm, Matthias Seestern-Pauly, Bettina Stark-Watzinger, Michael Theurer, Gerald Ullrich und der Fraktion der FDP Zustand der Schieneninfrastruktur in Niedersachsen Der schienengebundene Personen- und Güterverkehr ist ein wichtiger Eckpfeiler der Mobilität in Deutschland. Schließlich sollen zukünftig mehr Personen und Güter auf der Schiene befördert werden. Ein Ziel, welches nach Ansicht der Fragesteller nur mit einer hervorragenden Infrastruktur und somit mit nachhaltigen Investitionen zu erreichen ist. Niedersachsen, als flächenmäßig zweitgrößtes Bundesland mit der viertgrößten Einwohnerzahl, ist dabei in besonderem Maße auf eine funktionierende Schieneninfrastruktur angewiesen. Zu dieser gehören auch Bahnübergänge. Diese sind aufgrund der steigenden Zugzahlen stärker belastet als früher. Ältere verbaute Techniken können den aktuellen und weiter steigenden Anforderungen nicht gerecht werden. So führen nicht optimierte Schließzeiten zu langen Rückstaus, was Folgen für Privatpersonen, aber auch für die Wirtschaft hat. Die Optimierung der Schließzeiten an Bahnübergängen muss somit nach Ansicht der Fragesteller in die Sanierung der Schieneninfrastruktur mit eingeplant werden. Wir fragen die Bundesregierung: 1. Wie bewertet die Bundesregierung die Entwicklung des allgemeinen Zustandes der Bahninfrastruktur in Niedersachsen seit 1994? 2. Welche konkreten Maßnahmen sind geplant, um die bundeseigene Schieneninfrastruktur in Niedersachsen zu verbessern? 3. Wie hat sich die Kilometerzahl des Schienennetzes in Niedersachsen nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1994 entwickelt? 4. Wie hat sich die Anzahl der Gleisanschlüsse in Niedersachsen nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1994 entwickelt? 5. Welche Techniken liegen nach Kenntnis der Bundesregierung den Stellwerken in Niedersachsen zugrunde (bitte nach mechanisch, elektronisch, digital aufschlüsseln)? 6. Wie viele Streckenkilometer sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen mit ETCS (= European Train Control System) ausgestattet? Bis wann wird das Netz flächendeckend damit ausgestattet sein? 7. Wie viele Streckenkilometer sind nach Kenntnis der Bundesregierung mit einer störungsfreien Internetverbindung ausgestattet? Bis wann wird eine vollständige Abdeckung in Niedersachsen angestrebt? 8. Wie hat sich der allgemeine Zustand der Eisenbahnbrücken nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1994 in Niedersachsen entwickelt? Wie viele Eisenbahnbrücken wurden seit 1994 saniert? 9. Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen sanierungsbedürftig (bitte nach Dringlichkeit aufschlüsseln)? 10. Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen in einem sehr guten Zustand? Wann müssen diese saniert werden? 11. Wie viele Eisenbahnbrücken wurden im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung in Niedersachsen saniert? Wie hoch belaufen sich die Kosten für die Baumaßnahmen? 12. Wie viele Bahnübergänge gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen (bitte nach der technischen Ausrüstung aufschlüsseln)? 13. Wie viele höhengleiche Bahnübergänge sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen noch mit Technik aus den Jahren vor 1960 ausgestattet? Wie viele davon sind in der Region Hannover (bitte einzeln aufführen)? 14. Wie viele höhengleiche Bahnübergänge sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen nicht mit elektrischen Bahnschranken, sondern durch andere Hinweisvorrichtungen gesichert (bitte nach Tafeln, Lichtsignale, manuelle Sicherung etc. aufschlüsseln)? 15. Welche Technik liegt den Bahnübergängen in der Region Hannover nach Kenntnis der Bundesregierung zugrunde? 16. Wie viele der Bahnübergänge in Niedersachsen wurden seit 1994 auf elektrische Schließmechanismen umgestellt? 17. Wie viele Bahnübergänge in Niedersachsen werden bis 2030 digitalisiert? 18. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen Bahnübergänge, deren Schließzeiten durch veraltete Technik zu unnötigen Verkehrsbehinderungen und damit zu erhöhten Lärm- und Umweltbelastungen führen? Wenn ja, durch welche Maßnahmen plant die Bundesregierung hier Verbesserungen? 19. Vor dem Hintergrund, dass die Bundesautobahnen A 2 und A 7 in besonderem Maße von einer erhöhten Unfall- und Staugefahr betroffen sind, welche Verbesserungen der technischen Ausrüstung von Bahnübergängen in der Region Hannover werden gerade auf Umleitungsstrecken für ebendiese Autobahnen angestrebt? 20. Welcher gesamtwirtschaftliche Schaden entsteht nach Kenntnis der Bundesregierung durch die nicht zeitgemäßen Schließzeiten an den Schranken in Niedersachsen? 21. Welche Zeit- und Kostenersparnis würde ein komplett digitales Netz von Bahnübergängen in Niedersachsen bewirken, und welche positiven Konsequenzen hätte das für die Umwelt? Berlin, den 18. Juli 2019 Christian Lindner und Fraktion Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]