Schwimmbäderinfrastruktur
der Abgeordneten Britta Katharina Dassler, Stephan Thomae, Dr. Marcel Klinge, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Hartmut Ebbing, Dr. Marcus Faber, Thomas Hacker, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Katja Hessel, Manuel Höferlin, Dr. Christoph Hoffmann, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Gyde Jensen, Daniela Kluckert, Pascal Kober, Carina Konrad, Konstantin Kuhle, Michael Georg Link, Alexander Müller, Roman Müller-Böhm, Hagen Reinhold, Bernd Reuther, Christian Sauter, Frank Schäffler, Matthias Seestern-Pauly, Frank Sitta, Judith Skudelny, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Katja Suding, Michael Theurer, Manfred Todtenhausen, Dr. Florian Toncar, Dr. Andrew Ullmann, Sandra Weeser, Nicole Westig, Katharina Willkomm und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Viele deutsche Schwimmbäder sind nach Ansicht der Fragesteller in einem schlechten Zustand. Insgesamt wird der aktuelle Sanierungsstau auf 4,5 Mrd. Euro geschätzt. Etwa 30 bis 40 Prozent der heutigen Schwimmbäder stammen aus den 1960er- und 1970er-Jahren, weshalb es zusätzlich oft an Barrierefreiheit mangelt. Gab es in Deutschland im Jahr 2000 noch rund 6700 Schwimmbäder, waren es im Jahr 2018 nur noch 6000 (www.zeit.de/gesellschaft/2018-07/schwimmbaeder-geschlossen-bund-schwimmer).
Laut dem Deutschen Städte- und Gemeindetag halten 80 Prozent der Bundesbürger Schwimmbäder für unverzichtbar. Es muss also etwas geändert werden, damit in Zukunft weiterhin der Zugang zu Schwimmbädern gewährleistet wird (https://dstgb.de/dstgb/Homepage/Aktuelles/Archiv/Archiv%202014/Kommunale%20Schwimmbäder%3A%20Unverzichtbare%20Bestandteil%20der%20Das%20einsfürsorge/).
Laut der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e. V. (DLRG) sind fast 60 Prozent der heute Zehnjährigen keine sicheren Schwimmer. Einer der Gründe dafür ist, dass 25 Prozent der Grundschulen keinen Zugang zu einem Schwimmbad haben, und (www.dlrg.de/informieren/die-dlrg/presse/schwimmfaehigkeit) somit ist nicht überall Schwimmunterricht möglich. Aus einer Umfrage des Forsa-Instituts folgt, dass in der heutigen Gruppe der 14- bis 29-jährigen Befragten nur noch 36 Prozent das Schwimmen in der Grundschule erlernt haben. In der Vergleichsgruppe im Alter von 45 bis 59 Jahren waren es noch 52 Prozent. (www.dlrg.de/informieren/die-dlrg/presse/schwimmfaehigkeit). Aus diesem Grund hat die DLRG kürzlich eine Petition zum Erhalt der Schwimmbäder übergeben.
Im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ stellt die Bundesregierung seit 2016 Geld für Schwimmbadsanierungen zur Verfügung (https://www1.wdr.de/nachrichten/schwimmbaeder-foerderung-bund-100.html). Für dieses Programm gab es 408 Anträge, es wurden allerdings nur 67 davon mit insgesamt 110 Mio. Euro bewilligt. Als weiteres Problem scheint, dass für die bewilligten Projekte bis jetzt keine Mittel geflossen sind (www.tagesschau.de/inland/schwimmbad-mangel-101.html).
Wir fragen daher die Bundesregierung:
Fragen15
Welchen Stellenwert räumt die Bundesregierung Schwimmbädern in Deutschland ein?
Wie viele Schwimmbäder gibt es derzeit nach Kenntnis der Bundesregierung in Deutschland (bitte nach Freianlagen und Hallenbädern, sowie nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie viele Schwimmbäder mussten nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren schließen,
a) bitte nach Frei- und Hallenbädern etc. aufschlüsseln,
b) aus welchen Gründen haben diese Schwimmbäder nach Kenntnis der Bundesregierung geschlossen?
Wie viele Schwimmbäder sind derzeit nach Kenntnis der Bundesregierung von Schließung bedroht?
Welche Gründe gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung?
Hat die Bundesregierung nur 67 der 408 Anträge auf Fördermittel im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur“ bewilligt, und wenn ja, weshalb?
a) Was geschieht nach Planung der Bundesregierung mit den weiteren 341 Anträgen auf Förderung?
b) Plant die Bundesregierung eine weitere Aufstockung des Förderprogramms?
c) Anhand welcher Kriterien hat die Bundesregierung die Fördermittel vergeben?
Wird die Bundesregierung das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur“ nach Ende des aktuellen Förderzeitraums fortschreiben?
a) Wenn nein, wieso nicht?
b) Wenn ja, welche Mittel plant die Bundesregierung haushaltswirksam zur Verfügung zu stellen?
Wie hoch ist der Anteil von Schwimmbadfördermitteln an der Gesamtsumme von den 300 Mio. Euro des Mehrjahresprogramm zur Sanierung von kommunaler Sport-, Bildungs- und Kulturinfrastruktur?
Welche Fördermittel würden nach Kenntnis der Bundesregierung benötigt, um alle 408 gestellten Anträge zu bewilligen?
Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Zugangshürden für finanzschwache Gemeinden?
a) Wenn nein, warum nicht?
b) Wenn ja, wie rechtfertigt die Bundesregierung dies?
c) Wenn ja, welche Steuerungsmöglichkeiten sieht die Bundesregierung?
Wie viele Nichtschwimmer gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell in Deutschland?
In welchen Bundesländern findet nach Kenntnis der Bundesregierung Schwimmunterricht in der Schule statt
a) in welchen Jahrgangsstufen,
b) Flächendeckend?
Wie oft muss nach Kenntnis der Bundesregierung der Schwimmunterricht in den Jahren 2018 und 2019 entfallen (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Welche Gründe gibt es hierfür nach Kenntnis der Bundesregierung?
Wie viele Nichtschwimmer gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in Deutschland (bitte nach Alter und Bundesländern aufschlüsseln)?
Ist nach Kenntnis der Bundesregierung eine Korrelation zwischen steigenden Nichtschwimmerzahlen und Badeunfällen festzustellen?
Wenn ja, wie viele Badeunfälle bzw. Tote gab es in den nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangen Jahren (bitte nach Altersgruppen aufschlüsseln)?
Wie viele DLRG-Rettungsschwimmer gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung?
a) Wie hat sich die Anzahl nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren entwickelt?
b) Welche Auswirkung hat die Entwicklung nach Meinung der Bundesregierung auf die Sicherheit an Badeständen bzw. in Schwimmbädern?