Zustand der Brücken im deutschen Schienennetz
der Abgeordneten Torsten Herbst, Frank Sitta, Dr. Christian Jung, Oliver Luksic, Bernd Reuther, Daniela Kluckert, Grigorios Aggelidis, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Karlheinz Busen, Dr. Marcus Faber, Otto Fricke, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Dr. Marcel Klinge, Ulrich Lechte, Alexander Müller, Hagen Reinhold, Frank Schäffler, Matthias Seestern-Pauly, Judith Skudelny, Dr. Hermann Otto Solms, Katja Suding, Michael Theurer, Sandra Weeser und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Sowohl für die Erfüllung der Mobilitätswünsche der Bürger als auch für die Leistungsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft ist eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur von großer Wichtigkeit. Eine besondere Bedeutung kommt dabei dem Zustand der Eisenbahnbrücken zu. Können sie nicht oder nur eingeschränkt befahren werden, bedeutet dies deutliche Einschränkungen, die nach Ansicht der Fragesteller beispielsweise für Unternehmen zu überhöhten Transportkosten und für Passagiere zu Verzögerungen führen. Somit ist es aus Sicht der Fragesteller essentiell, dass Sanierungen vorausschauend geplant und für den Erhalt der Schieneninfrastruktur ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Konsequente und rechtzeitige Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sind besonders wichtig, um auch in Zukunft einer wachsenden Nachfrage im Schienenverkehr nachkommen zu können.
Gleichermaßen ist eine intakte Schieneninfrastruktur auch Grundlage für einen leistungsfähigen Güterverkehr auf der Schiene. Vor diesem Hintergrund hat die Deutsche Bahn AG kürzlich erklärt, vermehrt Geld in die Modernisierung und Erneuerung von rund 2 000 Brücken investieren zu wollen (https://www.tagesspiegel.de/politik/rekordinvestitionen-in-infrastruktur-bahn-will-neun-milliarden-euro-in-bruecken-sanierung-stecken/25384824.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen15
Wie bewertet die Bundesregierung insgesamt den Zustand der Eisenbahnbrücken in Deutschland?
Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell sanierungsbedürftig, und welchem Anteil aller Eisenbahnbrücken in Deutschland entspricht dies (bitte in relativen und absoluten Zahlen angeben sowie nach Bundesländern und Zustandsnoten aufschlüsseln)?
Welche Zustandsnoten haben die nicht sanierungsbedürftigen Eisenbahnbrücken nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich?
Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zustandsnoten der Eisenbahnbrücken in den letzten fünf Jahren verändert (bitte über den gesamten Zeitraum sowie nach Jahr, in absoluten Zustandsnoten sowie die prozentuale Entwicklung angeben)?
Wie hat sich das Durchschnittsalter der Eisenbahnbrücken in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte nach Jahr aufschlüsseln)?
Wie viele deutsche Eisenbahnbrücken sind jeweils über 50, 75 und 100 Jahre alt?
Wie viele Eisenbahnbrücken wurden in den vergangenen fünf Jahren erneuert (bitte pro Jahr angeben)?
Wie viele Eisenbahnbrücken mussten in den vergangenen fünf Jahren durch Neubau ersetzt werden (bitte pro Jahr angeben)?
Wie viele Eisenbahnbrücken der bundeseigenen Schienenwege sollen nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III) im Zeitraum von 2020 bis 2030 saniert werden (bitte nach Jahr aufschlüsseln)?
Wie viele Eisenbahnbrücken der bundeseigenen Schienenwege müssen nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen der LuFV III im Zeitraum von 2020 bis 2030 durch Neubau ersetzt werden (bitte nach Jahr aufschlüsseln)?
Für wie viele dieser zu ersetzenden Eisenbahnbrücken ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Planfeststellungsbeschluss notwendig?
Für wie viele dieser zu ersetzenden Eisenbahnbrücken ist nach Kenntnis der Bundesregierung eine Plangenehmigung ausreichend?
Wie viele der Eisenbahnbrücken gemäß den Fragen 9 und 10 können nach Auffassung der Bundesregierung ohne Genehmigungsverfahren erneuert bzw. instandgesetzt werden?
Wie viele Monate hat die Herbeiführung eines Planfeststellungsbeschlusses für die im Zeitraum von 2015 bis 2019 durch Neubau ersetzten Eisenbahnbrücken durchschnittlich gedauert (bitte nach Jahr aufschlüsseln)?
Wie hoch schätzt die Bundesregierung die Gesamtkosten für die Sanierung aller derzeit sanierungsbedürftigen Eisenbahnbrücken in Deutschland (bitte insgesamt sowie nach Bundesländern auflisten)?