Barrierefreiheit an Stationen der Deutschen Bahn in Hamburg
der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Frank Sitta, Renata Alt, Nicole Bauer, Jens Beeck, Olaf in der Beek, Dr. Marco Buschmann, Dr. Marcus Faber, Reginald Hanke, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Torsten Herbst, Reinhard Houben, Pascal Kober, Ulrich Lechte, Alexander Müller, Dr. Stefan Ruppert, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Katja Suding und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Noch immer sind einige Stationen von S-Bahn und Regionalbahn Gesamtbereich des Hamburger Verkehrsverbunds (HVV) nicht barrierefrei. Fahrstühle und Rolltreppen fehlen entweder oder sind in vielen Fällen defekt, wie regelmäßig Medienberichte zeigen (https://www.mopo.de/hamburg/barrierefreiheit--fehlanzeige--aufzug-aerger-sorgt-an-hamburger-hafen-fuer-pendler-frust-33506562 und https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Defekte-Fahrstuehle-Wie-barrierefrei-ist-Hamburg,hamj90384.html).
Dies stellt Menschen mit Behinderungen, aber auch Eltern mit Kinderwagen und Senioren oftmals vor große Probleme. Viele können die Bahnstation vor Ort ohne Fahrstuhl nicht nutzen und müssen so erhebliche Umwege in Kauf nehmen, um einen Fahrstuhl nutzen zu können.
Inzwischen bietet der HVV eine Karte an, auf der alle Fahrstühle inklusive Funktionsstatus aufgeführt sind (https://geofox.hvv.de/jsf/showElevatorStates.seam). Allerdings sind, nach Auffassung der Fragesteller, Informationen nur ein erster Schritt, Fahrstühle müssen insgesamt schneller repariert werden, damit nicht monatelange Ausfälle den Zugang zu einzelnen Haltestellen für viele Menschen zu einem unüberwindbaren Hindernis werden lassen (https://www.mopo.de/hamburg/nerv-fahrstuhl-in-hamburg-bahn-repariert-aufzug-nicht---ausbestimmten-grund-33039894).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen14
Welche Stationen der S-Bahn Hamburg verfügen noch nicht über einen Fahrstuhl?
Aus welchen Gründen besteht bislang jeweils kein Zugang mit einem Fahrstuhl?
Wann soll der Zugang mit einem Fahrstuhl jeweils geschaffen werden?
Welche Stationen der S-Bahn Hamburg verfügen noch nicht über eine Rolltreppe?
Aus welchen Gründen besteht bislang jeweils kein Zugang mit einer Rolltreppe?
Wann soll der Zugang mit einer Rolltreppe jeweils geschaffen werden?
Welche Fahrstühle waren an den Stationen der S-Bahn Hamburg in den Jahren 2019 und 2020 in welchem Zeitraum aus welchen Gründen nicht nutzbar?
Welche Rolltreppen waren an den Stationen der S-Bahn Hamburg in den Jahren 2019 und 2020 in welchem Zeitraum aus welchen Gründen nicht nutzbar?
Welche Einschränkungen für blinde Menschen gab und gibt es in den Jahren 2019 und 2020 an Stationen der S-Bahn Hamburg, wodurch wurden diese verursacht, und wie lange dauerten diese Einschränkungen an?
Welche Stationen auf Strecken im Gesamtbereich des HVV, die in Verantwortung des Bundes oder von Bundesunternehmen stehen und von Regionalbahnen und Nahverkehrszügen bedient werden, verfügen nicht über einen Fahrstuhl?
Aus welchen Gründen besteht bislang jeweils kein Zugang mit einem Fahrstuhl?
Wann soll der Zugang mit einem Fahrstuhl jeweils geschaffen werden?
Welche Stationen auf Strecken im Gesamtbereich des HVV, die in Verantwortung des Bundes oder von Bundesunternehmen stehen und von Regionalbahnen und Nahverkehrszügen bedient werden, verfügen nicht über eine Rolltreppe?
Aus welchen Gründen besteht bislang jeweils kein Zugang mit einer Rolltreppe?
Wann soll der Zugang mit einer Rolltreppe jeweils geschaffen werden?
Welche Fahrstühle waren an Stationen auf Strecken im Gesamtbereich des HVV, die in Verantwortung des Bundes oder von Bundesunternehmen stehen und von Regionalbahnen und Nahverkehrszügen bedient werden, in den Jahren 2019 und 2020 in welchem Zeitraum aus welchen Gründen nicht nutzbar?
Welche Rolltreppen waren an Stationen auf Strecken im Gesamtbereich des HVV, die in Verantwortung des Bundes oder von Bundesunternehmen stehen und von Regionalbahnen und Nahverkehrszügen bedient werden, in den Jahren 2019 und 2020 in welchem Zeitraum aus welchen Gründen nicht nutzbar?
Welche Einschränkungen für blinde Menschen gab und gibt es in den Jahren 2019 und 2020 an Stationen auf Strecken im Gesamtbereich des HVV, die in Verantwortung des Bundes oder von Bundesunternehmen stehen und von Regionalbahnen und Nahverkehrszügen bedient werden, wodurch wurden diese verursacht, und wie lange dauerten diese Einschränkungen an?
Was unternehmen der Bund, die Bahnunternehmen und weitere Akteure, um die Ausfallzeiten von Fahrstühlen und Rolltreppen im Gesamtbereich des HVV zu minimieren?
Bestehen Zielvorgaben oder Vereinbarungen, die maximale Ausfallzeit von Fahrstühlen und Rolltreppen im Gesamtbereich des HVV zu beschränken, und wenn ja, auf welchen Zeitraum, und mit welchen Maßnahmen?
Welche Stationen und Bahnsteige, die von Fernbahnen bedient werden, sind in Hamburg nicht barrierefrei erreichbar?
Wie lange sind an den einzelnen Bahnsteigen, sofern vorhanden, Rolltreppen und Fahrstühle in den Jahren 2019 und 2020 ausgefallen?
Wodurch wurden die Ausfälle verursacht?
Welche Anzahl an Zügen des Nah- und Fernverkehrs der Deutschen Bahn verkehrte an welchen Stationen in Hamburg in den Jahren 2019 und 2020 ohne Ein-, Um- und Ausstiegshilfen für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste (bitte nach ICE, IC, Regio etc. aufschlüsseln)?