Einsturz der Kunkenmühler Brücke über den Dortmund-Ems-Kanal bei Emsbüren
der Abgeordneten Jens Beeck, Bernd Reuther, Frank Sitta, Dr. Marco Buschmann, Hartmut Ebbing, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Dr. Christian Jung, Dr. Marcel Klinge, Pascal Kober, Oliver Luksic, Matthias Seestern-Pauly, Dr. Hermann Otto Solms und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Bundeswasserstraßen nehmen eine wichtige Rolle in der nationalen und internationalen Güterlogistik ein. So liegt der Anteil der Binnenschifffahrt an den gesamten Fernverkehrsleistungen schon jetzt bei rund 20 Prozent. Darüber hinaus soll laut Masterplan Binnenschifffahrt auch der Anteil der Verkehrsleistungen der Binnenschifffahrt am Modal Split auf 12 Prozent erhöht werden (https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/WS/masterplan-binnenschifffahrt-de.pdf?__blob=publicationFile).
Der Dortmund-Ems-Kanal verbindet dabei den Dortmunder Stadthafen mit Papenburg im Emsland und, über den weiteren Verlauf der Ems, mit der Nordsee bei Emden. Auf seinen rund 223 Kilometern Länge trägt er damit wesentlich zur Anbindung von Nordsee und Westniedersachsen an das Ruhrgebiet bei (http://www.wsa-rheine.wsv.de/wasserstrassenbereich/dek/funktion_dek/index.html, https://de.wikipedia.org/wiki/Dortmund-Ems-Kanal). Aufgrund seiner Bedeutung wird der Dortmund-Ems-Kanal daher derzeit auch an verschiedenen Stellen ausgebaut (http://www.wsa-rheine.wsv.de/wasserstrassenbereich/dek/ausbau_dek/index.html).
Am Montag, dem 11. Mai 2020 stürzte die Kunkenmühler Brücke über den Dortmund-Ems-Kanal bei Emsbüren im Emsland ein, nachdem ein Schiff gegen die Brücke gefahren war. Hierbei wurde ein 20 Tonnen schweres Bauteil in den Kanal geschoben. Laut Angaben des zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (WSA) Rheine wird der betroffene und derzeit gesperrte Abschnitt zwischen den Schleusen Venhaus und Hesselte täglich von rund 20 Schiffen passiert. Eine Umfahrung ist dabei nur sehr weiträumig möglich (https://www.noz.de/lokales/emsbueren/artikel/2050722/bruecke-ueber-dortmund-ems-kanal-in-emsbueren-eingestuerzt). Bereits vor dem Unfall war geplant, die zerstörte Brücke zurückzubauen und zu ersetzen (https://www.noz.de/lokales/emsbueren/artikel/2051505/nach-brueckeneinsturz-in-emsbueren-wie-es-nunweiter-geht).
Vor dem Hintergrund des derzeit unklaren Zeitplans (https://www.noz.de/lokales/emsbueren/artikel/2051505/nach-brueckeneinsturz-in-emsbueren-wie-es-nunweiter-geht) und der Bedeutung des Kanals für die regionale Wirtschaft sowie der Situation für viele Betroffene vor Ort besteht aus Sicht der Fragesteller Klärungsbedarf.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Was waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Gründe für den Einsturz der Kunkenmühler Brücke über den Dortmund-Ems-Kanal bei Emsbüren im Emsland am Montag, den 11. Mai 2020?
Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung ausreichende Kapazitäten in den Behörden, um die Sperrung schnellstmöglich aufzuheben (bitte begründen)?
Wann ist nach Kenntnis der Bundesregierung die ungehinderte Durchfahrt des gesperrten Streckenabschnitts zwischen den Schleusen Venhaus und Hesselte wieder möglich?
Wie hoch ist das gesamte Schiffs- und Güteraufkommen auf dem Dortmund-Ems-Kanal (bitte für die letzten zehn Jahre und nach Streckenabschnitten aufschlüsseln)?
Wie hoch ist das jährliche Schiffs- und Güteraufkommen auf dem derzeit gesperrten Streckenabschnitt zwischen den Schleusen Venhaus und Hesselte (bitte für die letzten zehn Jahre angeben und nach Güterart aufschlüsseln)?
Auf welchen Abschnitten wird der Dortmund-Ems-Kanal derzeit modernisiert und ausgebaut (bitte nach Abschnitten aufschlüsseln und Baumaßnahme sowie Fertigstellungsdatum angeben)?
Welcher wirtschaftliche Schaden entsteht nach Kenntnis der Bundesregierung durch die vorübergehende Sperrung des Dortmund-Ems-Kanals zwischen den Schleusen Venhaus und Hesselte?
Welche Bedeutung hat nach Ansicht der Bundesregierung der Dortmund-Ems-Kanal für die westniedersächsische Wirtschaft und die Anbindung des Ruhrgebietes an die Nordsee (bitte begründen)?
Hatte die Bundesregierung Kenntnis über die Pläne, die Brücke zurückzubauen und zu ersetzen?
Falls ja, was waren die Gründe für den geplanten Rück- und Neubau?
Falls nein, weshalb nicht?
Strebt die Bundesregierung an, die zerstörte Brücke zu ersetzen?
Falls ja, in welchem Zeithorizont?
Falls nein, weshalb nicht?