Hygienemaßnahmen zum Schutz vor COVID-19 an deutschen Flughäfen
der Abgeordneten Bernd Reuther, Frank Sitta, Torsten Herbst, Dr. Christian Jung, Daniela Kluckert, Oliver Luksic, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Hartmut Ebbing, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Reginald Hanke, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Manuel Höferlin, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Dr. Marcel Klinge, Pascal Kober, Konstantin Kuhle, Alexander Müller, Matthias Nölke, Matthias Seestern-Pauly, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Gerald Ullrich und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Seitdem die Corona-Pandemie ausgebrochen ist, ist der weltweite Luftverkehr stark zurückgegangen. Das stellt die Branche vor enorme Herausforderungen, weil Passagiere an den Flughäfen beinahe völlig ausbleiben und keine Umsätze generiert werden (https://www.bdl.aero/de/luftverkehr-unter-dem-druck-der-corona-pandemie/). Inzwischen haben einige Fluggesellschaften angekündigt, den Luftverkehr wieder langsam anlaufen zu lassen. Die Lufthansa Group hat beispielsweise vor, den Luftverkehr im „Juni-Flugplan“ auf 160 Flüge auszuweiten (https://newsroom.lufthansagroup.com/german/newsroom/all/airlines-der-lufthansa-group-starten-ab-juni-wieder-mit-160-flugzeugen----juni-flugplan--mit-106-zie/s/419f7e8b-b237-4719-b9aa-39cb00b8f3eb/). Vom Normalbetrieb ist dies allerdings noch weit entfernt.
Wenn der Luftverkehr wieder anläuft und mehr Passagiere an deutschen Flughäfen abfliegen, dann müssen auch die Prozesse an den Flughäfen auf den Passagieranstieg abgestimmt sein. Das betrifft besonders die Prozesse bei den Sicherheitskontrollen und der Zollabfertigung. Nachfolgend soll erfragt werden, welche Maßnahmen die Bundesregierung plant, um den Luftverkehr wieder geordnet anlaufen zu lassen, ohne dabei ein erhöhtes Ansteckungsrisiko mit COVID-19 einzugehen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
Mit welchem Passagier- und Flugaufkommen rechnet die Bundesregierung monatlich ab Juni 2020 an deutschen Flughäfen?
In welche Länder soll es ab wann Flugverbindungen geben dürfen?
Wie häufig wird die Ausweitung oder Einschränkung möglicher Flugverbindungen von der Bundesregierung evaluiert?
Nach welchen Kriterien will die Bundesregierung die Ausweitung oder Einschränkung möglicher Flugverbindungen wieder einschränken?
Sollen an deutschen Flughäfen Verfahren implementiert werden, die eine Erkennung von Erkrankungen zulassen, und wenn ja, wann, und an welchen Standorten?
Welche Maßnahmen werden an deutschen Flughäfen ergriffen, um bei den Sicherheitskontrollen Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten?
Soll es Lockerungen bei den Handgepäckregeln geben, insbesondere bei der Mitnahme von Flüssigkeiten wie Desinfektionsmitteln?
Wie wird sichergestellt, dass das Personal für manuelle Sicherheitskontrollen ausreichend geschützt ist, und welche Maßnahmen werden ergriffen, damit auch die betroffenen Passagiere geschützt sind?
Welche Maßnahmen sollen an deutschen Flughäfen bei der Zollabfertigung ergriffen werden, damit Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden können?
Welche Maßnahmen ergreifen die an deutschen Flughäfen tätigen Bundesbehörden, um dichte Menschenansammlungen in den Terminalgebäuden und in den Wartebereichen zu verhindern, und bei welchen Maßnahmen unterstützen die Bundesbehörden die Flughafenbetreiber?
Welche Maßnahmen werden nach Kenntnis der Bundesregierung an deutschen Flughäfen ergriffen, um dichte Menschenansammlungen zu vermeiden, die infolge von besonderen Ereignissen wie etwa technischen Problemen, gehäuften Flugverspätungen oder Sicherheitsproblemen entstehen?
Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung an deutschen Flughäfen, damit ihr Personal vor COVID-19 geschützt ist und bei einer Infektion COVID-19 nicht an weiteres Personal oder Fluggäste übertragen kann?
Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung an deutschen Flughäfen, damit von ihr beauftragtes oder beaufsichtigtes Personal von Drittfirmen vor COVID-19 geschützt ist und bei einer Infektion COVID-19 nicht an weiteres Personal oder Fluggäste übertragen kann?
Bestehen von Seiten des Bundes weitere Maßnahmen und Regelungen, die einen Schutz vor COVID-19 an deutschen Flughäfen gewährleisten sollen?
Wenn ja, welche?
Sind weitere Maßnahmen geplant?