Fernverkehr auf der Württembergischen Südbahn (Bahnstrecke Ulm-Friedrichshafen)
der Abgeordneten Benjamin Strasser, Dr. Christian Jung, Frank Sitta, Christine Aschenberg-Dugnus, Mario Brandenburg (Südpfalz), Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Hartmut Ebbing, Dr. Marcus Faber, Reginald Hanke, Markus Herbrand, Manuel Höferlin, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Gyde Jensen, Dr. Marcel Klinge, Pascal Kober, Konstantin Kuhle, Oliver Luksic, Dr. h. c. Thomas Sattelberger, Dr. Wieland Schinnenburg, Judith Skudelny, Dr. Hermann Otto Solms, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Gerald Ullrich und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Seit 2018 baut die Deutsche Bahn AG an der Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen der Stadt Ulm und der Stadt Friedrichshafen. Die DB AG selbst bezeichnet die Elektrifizierung in einem Prospekt zum Bauvorhaben als Beitrag zum Klimaschutz und zur Erreichung der selbst gesetzten Ziele zur Vermeidung von CO2-Emissionen. Im gleichen Prospekt spricht sie von neuen „Möglichkeiten für die Verbesserung des Schienenverkehrsangebots im gesamten Raum Oberschwaben“ (S. 5, https://bauprojekte.deutschebahn.com/media/projects/7326/docs/BR-Elektrifizierung-Suedbahn-201711_n.pdf). Man erhofft sich davon auch einen positiven Effekt für den Tourismus in der Bodenseeregion, da dieser einen „bedeutenden Wirtschaftszweig darstellt“ (ebd.). Aktuell liegen die Arbeiten nach übereinstimmenden Medienberichten im Zeitplan, man geht demnach von einer Fertigstellung der Baumaßnahmen im Jahr 2021 aus.
Die Fragesteller schließen sich der Ansicht der DB AG in der Sache an, dass mit der Elektrifizierung ein Beitrag zum Klimaschutz und zur Anbindung Oberschwabens geleistet wird. Sie vertreten jedoch die Ansicht, dass die genannten Effekte erst besonders zur Geltung kommen, wenn die Elektrifizierung der Südbahn zur Folge hat, dass die Region Bodensee-Oberschwaben an den Fernverkehr angeschlossen wird. Dies würde einerseits die Attraktivität für Touristen erhöhen, Reisen in die Region zu unternehmen, und andererseits einen Anreiz für Anwohnerinnen und Anwohner bieten, ihr Auto stehen zu lassen und für ihre Reisen die Fernverkehrszüge zu nutzen und damit einen Beitrag zur Verkehrswende und somit zu mehr Klimaschutz zu leisten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Teilt die Bundesregierung die Ansicht der Fragesteller, dass eine Anbindung der Region Bodensee-Oberschwaben an das Fernverkehrsnetz (ICE und IC) auf der Südbahn aufgrund der damit erreichten Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse erstrebenswert ist?
Bestehen Überlegungen oder konkrete Planungen, Bahnhöfe auf der Südbahn an das ICE-Netz anzuschließen?
Wenn ja, welche, und in welchem Takt?
Wenn nein, mit welcher Begründung?
Bestehen Überlegungen oder konkrete Planungen, Bahnhöfe auf der Südbahn mehr als einmal täglich an das Intercitynetz anzuschließen?
Wenn ja, welche, und in welchem Takt?
Wenn nein, mit welcher Begründung?
Ist eine regelmäßigere Fernverkehrsanbindung schon ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2021 geplant, oder wird diese erst zu einem späteren Zeitpunkt realisiert, und wenn ja, zu welchem?
Ist für die Anbindung der Südbahn an das Fernverkehrsnetz (ICE und IC) eine neue Linie geplant, oder wird die Südbahn in bestehende Linien eingebunden?
Welche wirtschaftlichen und touristischen Effekte sind nach Einschätzung der Bundesregierung und die Deutsche Bahn AG von der Anbindung der Südbahn an das Fernverkehrsnetz (ICE und IC) zu erwarten?
Wie schätzt die Deutsche Bahn AG den Passagier-Zugewinn ein, der durch eine Anbindung der Südbahn an das Fernverkehrsnetz (ICE und IC) zu erreichen ist?