Sanierungsbedürftige Schleusen und Wehre
der Abgeordneten Bernd Reuther, Frank Sitta, Torsten Herbst, Dr. Christian Jung, Daniela Kluckert, Oliver Luksic, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein- Neckar), Dr. Marco Buschmann, Britta Katharina Dassler, Hartmut Ebbing, Dr. Marcus Faber, Reginald Hanke, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Dr. Marcel Klinge, Alexander Müller, Frank Müller-Rosentritt, Dr. Wieland Schinnenburg, Matthias Seestern-Pauly, Dr. Hermann Otto Solms, Dr. Andrew Ullmann, Gerald Ullrich und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Kanäle und Flüsse fristen eher ein Schattendasein, obwohl ihre wirtschaftliche Bedeutung enorm ist. Jährlich werden Millionen Tonnen Waren auf ihnen transportiert. Teil dieser wichtigen Infrastruktur sind Schleusen und Wehre, die Flüsse und Kanäle schiffbar machen. Ohne sie würden wichtige Waren nicht in die Industriezentren unseres Landes kommen. Sanierungsbedürftige Schleusen und Wehre sind ein Bremsklotz für Mobilität und Logistik.
Gleichzeitig ist der Zustand der Wasserstraßeninfrastruktur in bedenkenswertem Zustand. Noch im Jahr 2016 war ein Großteil der Schleusen und Wehre sanierungsbedürftig (https://www.thb.info/rubriken/single-view/news/fast-alle- schleusen-sanierungsbeduerftig.html). Inwieweit sich dieser Zustand geändert hat, ist Gegenstand der Kleinen Anfrage.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen24
Wie viele Schleusen und Wehre befinden sich in der Baulast des Bundes?
Wie viele Schleusen und Wehre sind davon sanierungsbedürftig (bitte in absoluten und relativen Zahlen angeben)?
Welche Schleusen und Wehre sind kurzfristig (5 Jahre), mittelfristig (10 Jahre) und langfristig (20 Jahre) sanierungsbedürftig (bitte einzeln auflisten)?
Welche Zustandsnoten weisen die Schleusen und Wehre auf (bitte nach Zustandsnoten aufschlüsseln)?
Welche Zustandsnoten weisen die Schleusen und Wehre durchschnittlich auf?
Wie viele Schleusen und Wehre sind älter als 50, 75, 100 und 125 Jahre (bitte aufschlüsseln)?
Wie alt sind die Schleusen und Wehre durchschnittlich?
Wie viel kostet nach Ansicht der Bundesregierung die Sanierung aller Schleusen und Wehre?
Sind im Bundeshaushalt nach Ansicht der Bundesregierung ausreichend finanzielle Mittel für die Sanierung der Schleusen und Wehre vorhanden?
Wie lange dauert es nach Ansicht der Bundesregierung, bis alle Schleusen und Wehre saniert wurden?
Welche dieser Vorhaben sind aktuell in der Planung und welche in der Umsetzung?
Welche sanierungsbedürftigen Schleusen und Wehre bedürfen eines neuen Planfeststellungsverfahren (bitte aufschlüsseln)?
Bei welchen dieser Schleusen ist das Planfeststellungsverfahren bereits abgeschlossen (bitte aufschlüsseln)?
Was ist der aktuelle Stand an den sanierungsbedürftigen Schleusen am Wesel-Datteln-Kanal?
Bis wann sollen die Schleusen des Wesel-Datteln-Kanals saniert sein, und wie sieht der Zeitplan aus?
Was kostet die Sanierung der Schleusen am Wesel-Datteln-Kanal?
Stehen für die Sanierung der Schleusen am Wesel-Datteln-Kanal genügend finanzielle Mittel zur Verfügung?
Sind weitere Planstellen eingeplant, die sich mit der Sanierung der Schleusen am Wesel-Datteln-Kanal befassen?
Gibt es seitens der Bundesregierung Erkenntnisse über Engpässe bei der Rohstoffanlieferung bzw. bei den Warentransporten an den Industriestandorten entlang des Wesel-Dattel-Kanals durch die Verzögerungen an Schleusen?
Sind weitere Planstellen eingeplant, die sich mit der Umsetzung der Abladeoptimierung Mittelrhein befassen?
Wie haben sich die Planstellen in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) und der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Wie viele Planstellen sind in der WSV und GDWS unbesetzt (bitte nach Standorten aufschlüsseln)?
Bis wann sollen die unbesetzten Stellen nach Kenntnis der Bundesregierung besetzt werden?
Wo sieht die Bundesregierung einen besonders hohen Bedarf an Planstellen zur Sanierung der Schleusen und Wehre?