Zukunft des DESY in Hamburg und DESY Innovation Factory
der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Katja Suding, Renata Alt, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Hartmut Ebbing, Dr. Marcus Faber, Reginald Hanke, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Dr. Gero Clemens Hocker, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Dr. Christian Jung, Dr. Marcel Klinge, Pascal Kober, Till Mansmann, Alexander Müller, Dr. Martin Neumann, Matthias Seestern-Pauly, Michael Theurer, Stephan Thomae, Gerald Ullrich und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Nach Auskünften der Bundesregierung hat das Deutsche Elektronen-Synchrotron (DESY) in Hamburg seit dem Jahr 2017 rund 350 Mio. Euro an Fördermitteln des Bundes erhalten, davon den größten Teil seit 2019 (vgl. Bundestagsdrucksache 19/23073). Damit ist das DESY der größte Empfänger von Bundesfördermitteln in Hamburg.
Allerdings sind längst nicht alle geplanten Zukunftsprojekte im Bereich des DESY gesichert. Im Januar 2020 berichtete die Presse auf Grundlage einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, dass die Finanzierung des geplanten Röntgenmikroskops „PETRA IV“ nicht gesichert sei, sondern sich im Wettbewerb mit anderen Projekten befinde (https://www.abendblatt.de/hamburg/article228144633/fdp-desy-forschungszentrum-bahrenfeld-hamburg-wissenschaft.html). Trotzdem gehen die Planungen der Hansestadt Hamburg in diesem Bereich voran, so fand etwa im August 2020 ein Forum im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsprozesses zu PETRA IV statt (https://www.hamburg.de/altona/pressemitteilung/14228084/roentgenmikroskop-science-city/).
Am 28. Oktober 2020 startete mit „einer virtuellen Kickoff-Veranstaltung“ das neue Großprojekt DESY Innovation Factory, das bis zum Jahr 2025 „auf rund 11 000 Quadratmetern ein neues Zentrum für Startups und Brückenforschung in den Bereichen Life Science und News Material“ werden soll. Besonders wichtig sei der „Transfer von Wissenschaft in die Wirtschaft“, so die Stadt Hamburg in ihrer Ankündigung (https://hamburg-news.hamburg/innovation-wissenschaft/spitzenforschung-startschuss-fuer-die-desy-innovation-factory).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Welche Fördermittel des Bundes in welcher Höhe aus welchen Fördermaßnahmen hat das DESY in Hamburg jährlich seit 2017 erhalten, und wofür wurden diese Mittel jeweils eingesetzt?
Welche Finanzmittel hat das DESY nach Kenntnis der Bundesregierung jährlich seit dem Jahr 2017 von der Stadt Hamburg erhalten, und wofür wurden diese Mittel eingesetzt?
Welche Finanzmittel hat das DESY nach Kenntnis der Bundesregierung jährlich seit dem Jahr 2017 von Dritten erhalten, und wofür wurden diese Mittel eingesetzt?
Welche Maßnahmen mit über 3 Mio. Euro Finanzvolumen sind bis zum Jahr 2025 am DESY geplant, und wie ist der Stand der Finanzierung?
Wie steht es um das Projekt PETRA IV, besteht hier schon eine Finanzierungszusage des Bundes?
a) Wenn ja, wann soll mit der Umsetzung begonnen werden, und wie hoch wird der Bundeszuschuss absolut und im Verhältnis zu den Gesamtkosten liegen?
b) Wenn nein, wann ist mit einer Zusage zu rechnen?