Baustellen auf den Bundesautobahnen 1 und 30 in Niedersachsen
der Abgeordneten Matthias Seestern-Pauly, Oliver Luksic, Frank Sitta, Bernd Reuther, Daniela Kluckert, Dr. Christian Jung, Torsten Herbst, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Dr. Marcus Faber, Thomas Hacker, Reginald Hanke, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Pascal Kober, Carina Konrad, Konstantin Kuhle, Alexander Müller, Christian Sauter, Dr. Hermann Otto Solms, Katja Suding, Stephan Thomae, Gerald Ullrich und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Bundesautobahnen nehmen eine Schlüsselrolle in der deutschen Verkehrsinfrastruktur ein. Erhalt und Ausbau sichern nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag zur Anbindung ländlicher Regionen. Ein zügiger Abschluss insbesondere bereits laufender Infrastrukturprojekte ist aus Sicht der Fragesteller daher wichtig.
Im Bundesverkehrswegeplan 2030 wird daher unter anderem der sechsstreifige Netzschluss der Bundesautobahn 1 zwischen dem Autobahndreieck Ahlhorner Heide und dem Autobahnkreuz Lotte/Osnabrück als Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung geführt. Gleiches gilt für die Baumaßnahmen auf der Bundesautobahn 30 im Bereich zwischen dem Autobahnkreuz Lotte/Osnabrück und dem Autobahnkreuz Osnabrück-Süd (vgl. Bundesverkehrswegeplan 2030, S. 113 f., lfd. Nummer 17 und 27). Hinzu kommen zudem Instandsetzungsmaßnahmen.
Für die Dauer der Baumaßnahmen kommt es zu teils schwerwiegenden Einschränkungen für den Straßenverkehr. So werden beispielsweise zahlreiche Baustellen auf der Bundesautobahn 1 auch in der kommenden Zeit die Verkehrsteilnehmer behindern (https://www.nwzonline.de/wirtschaft/weser-ems/im-nordwesten-autobahn-baustellen-auf-der-a1-wird-auch-nachts-kräftig-saniert_a_50,10,3348462750.html).
Vor dem Hintergrund der Einschränkungen durch Baumaßnahmen sowie der Bedeutung der Infrastruktur für die Wirtschaft vor Ort und die Anbindung des ländlichen Raumes ist die Abfrage des Zeitplans der Baumaßnahmen aus Sicht der Fragesteller angezeigt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Wann rechnet die Bundesregierung mit der Fertigstellung aller laufenden Baumaßnahmen auf den Bundesautobahnen 1 und 30 in Niedersachsen (bitte nach Baumaßnahme, Baubeginn, bisheriger sowie voraussichtlicher gesamter Dauer der Maßnahme aufschlüsseln)?
a) Wann rechnet die Bundesregierung mit der Fertigstellung des sechsstreifigen Netzschlusses der Bundesautobahn 1 zwischen dem Autobahndreieck Ahlhorner Heide und dem Autobahnkreuz Lotte/Osnabrück?
b) Wann rechnet die Bundesregierung mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen auf der Bundesautobahn 30 im Bereich zwischen dem Autobahnkreuz Lotte/Osnabrück und dem Autobahnkreuz Osnabrück-Süd?
Befinden sich die Baumaßnahmen auf den Bundesautobahnen 1 und 30 in Niedersachsen im Zeitplan (bitte nach Baumaßnahme aufschlüsseln und Baufortschritt sowie Zeitplan angeben)?
Falls nein, weshalb nicht, und was unternimmt die Bundesregierung dagegen?
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der wirtschaftliche Schaden, der durch Zeitverzug bei Baumaßnahmen auf den Bundesautobahnen 1 und 30 in Niedersachsen entsteht (bitte nach Baumaßnahme aufschlüsseln)?
An welchen Wochentagen und zu welchen Zeiten wird an den Baumaßnahmen auf den Bundesautobahnen 1 und 30 in Niedersachsen gearbeitet (bitte nach Baumaßnahme aufschlüsseln)?
Ist die Bundesregierung der Auffassung, dass der schnellere Abschluss der Baumaßnahmen und somit eine Reduzierung der Verkehrsbeeinträchtigung durch eine Nutzung anderer Baubetriebsformen (insbesondere „BF 2: Arbeiten an allen Werktagen unter vollständiger Ausnutzung des Tageslichts“ und „BF 4: Arbeiten rund um die Uhr“, vgl. https://bast.opus.hbz-nrw.de/opus45-bast/frontdoor/deliver/index/docId/1696/file/V272_Internet_PDF.pdf) erreicht werden kann (bitte für die jeweilige Baumaßnahme begründen)?
An wie vielen Werktagen wurde, nach Kenntnis der Bundesregierung, in den vergangenen zwölf Monaten an den Baumaßnahmen auf den Bundesautobahnen 1 und 30 in Niedersachsen gearbeitet (bitte nach Baumaßnahme aufschlüsseln)?
Wie viele Stauereignisse wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2017 für die Baumaßnahmen auf den Bundesautobahnen 1 und 30 in Niedersachsen gemeldet (bitte nach Baumaßnahmen aufschlüsseln)?
Was war nach Kenntnis der Bundesregierung die gemeldete summierte Staulänge jeweils in den Jahren seit 2017 für Baumaßnahmen auf den Bundesautobahnen 1 und 30 in Niedersachsen?
Wie viele Staus haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils in den Jahren seit 2017 im Durchschnitt pro Tag auf den Bundesautobahnen 1 und 30 in Niedersachsen gebildet?