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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Entwicklung der wirtschaftlichen Lage der Arriva PLC

(insgesamt 11 Einzelfragen)

Fraktion

FDP

Ressort

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Datum

10.03.2021

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/2667112.02.2021

Entwicklung der wirtschaftlichen Lage der Arriva PLC

der Abgeordneten Torsten Herbst, Frank Sitta, Oliver Luksic, Bernd Reuther, Dr. Christian Jung, Daniela Kluckert, Renata Alt, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Sandra Bubendorfer-Licht, Dr. Marco Buschmann, Carl-Julius Cronenberg, Dr. Marcus Faber, Otto Fricke, Reginald Hanke, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Katja Hessel, Dr. Gero Clemens Hocker, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Pascal Kober, Ulrich Lechte, Alexander Müller, Dr. Martin Neumann, Matthias Seestern-Pauly, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Katja Suding, Gerald Ullrich und der Fraktion der FDP

Vorbemerkung

Im Jahr 2010 hat die Deutsche Bahn AG (DB AG) für rund 2,7 Mrd. Euro inklusive der Übernahme vorhandener Schulden das britische Unternehmen Arriva PLC erworben. Mit Sitz in Sunderland betreibt Arriva in mehreren europäischen Ländern Bus- und Bahnverkehre. Zunächst galt das Unternehmen als wirtschaftliche attraktive Akquisition für die DB AG. So erwirtschaftete Arriva Anfang der 2010er-Jahre mit rund 50 000 Mitarbeitern einen Jahresumsatz von mehr als 5 Mrd. Euro. (https://www.handelsblatt.com/26044118.html) Vor dem Hintergrund der immer weiter steigenden Schuldenlast des DB-Konzerns unternahm der DB-Vorstand im Jahr 2019 zunächst den Versuch, Arriva zu verkaufen. Zu diesem Zeitpunkt beliefen sich die Schulden der DB AG, auch aufgrund neuer Bilanzierungsvorgaben, auf 25 Mrd. Euro. Geplant war zunächst, durch den Komplettverkauf bis zu vier Mrd. Euro einzunehmen.

Im weiteren Verlauf des Jahres 2019 scheiterte der Verkaufsversuch jedoch. Medienberichten war zu diesem Zeitpunkt zu entnehmen, dass dem DB-Aufsichtsrat die von Investoren genannten Angebote zu niedrig gewesen seien. So sollte zumindest der ursprüngliche Kaufpreis von rund 3 Mrd. Euro durch den Verkauf erzielt werden (https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/arriva-und-brexit-deutsche-bahn-blaest-boersengang-bei-britischer-tochter-ab-a-1292544.html). Da ein solches Angebot nicht vorlag, entschied die DB AG daraufhin, Arriva im Jahr 2020 an die Börse zu bringen. Zu diesem Zeitpunkt äußerte sich der Vorstandsvorsitzende der DB AG Richard Lutz wie folgt zu Arriva: „Wir wollen auf jeden Fall nächstes Jahr [2020] in den Börsengang gehen und dann etwas gestreckter verkaufen.“ Geplant war zunächst, über einen Zeitraum von drei Jahren gestreckt Anteile an Arriva zu verkaufen, um damit Einnahmen zu generieren und die Schuldenlast der DB AG zu reduzieren (https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/deutsche-bahn-bahn-bringt-arriva-2020-an-dieboerse-1.4709479).

Doch bereits im Februar 2020 musste die DB AG einräumen, dass sich die Pläne für einen Börsengang verzögern würden. „Es wird voraussichtlich auch bis Jahresende schwierig“, äußerte damals ein DB-Vertreter gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters (https://www.handelsblatt.com/25564314.html). Ursächlich für die Verzögerungen waren Medienberichten zufolge insbesondere die mit dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union verbundenen politischen und wirtschaftlichen Unsicherheiten.

Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie im März 2020 und dem damit verbundenen massiven Einbruch der Fahrgastzahlen im öffentlichen Personennah- und Personenfernverkehr in ganz Europa hat sich für Arriva ein Verlust in Milliardenhöhe ergeben. So wurde berichtet, dass die DB AG 1,4 Mrd. Euro auf den Firmenwert werde abschreiben müssen (https://www.wiwo.de/unternehme-n/handel/konzernkreise-auslandstochter-arriva-reisst-offenbar-milliarden-lochbei-der-bahn-auf/26044282.html). Da es sich bei der DB AG um ein im Alleineigentum des Bundes befindliches Unternehmen handelt, trägt der Bund – und damit der Steuerzahler – alle mit den Geschäftstätigkeiten von Arriva verbundenen Haftungsrisiken. Vor diesem Hintergrund ergeben sich etwaige Fragen zur wirtschaftlichen Lage des Unternehmens.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen11

1

Wie hat sich der Gewinn vor Zinsen und Steuern (EBIT) der Arriva PLC seit 2010 nach Kenntnis der Bundesregierung entwickelt (bitte pro Jahr einzeln angeben)?

2

Wie hat sich der Umsatz der Arriva PLC seit 2010 nach Kenntnis der Bundesregierung entwickelt (bitte pro Jahr einzeln angeben)?

3

Wie hat sich der Schuldenstand der Arriva PLC seit 2010 nach Kenntnis der Bundesregierung entwickelt (bitte pro Jahr einzeln angeben)?

4

Wie hat sich der Bilanzwert der Arriva PLC seit 2010 nach Kenntnis der Bundesregierung entwickelt (bitte pro Jahr einzeln angeben)?

5

Wie hat sich die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Arriva PLC seit 2010 nach Kenntnis der Bundesregierung entwickelt (bitte pro Jahr einzeln angeben)?

6

An welchen Unternehmen war die Arriva PLC nach Kenntnis der Bundesregierung zum Stichtag 1. Januar 2021 beteiligt?

7

Welche Kapitalzuflüsse bzw. Gewinnausschüttungen sind der DB AG durch die Arriva PLC seit 2010 nach Kenntnis der Bundesregierung zugeflossen?

8

Wie viele Wertberichtigungen bzw. Abschreibungen über welche Höhe musste die DB AG für die Arriva PLC seit 2010 tätigen (bitte einzeln angeben)?

9

Mit welchem Vermögenswert steht die Arriva PLC in der vorläufigen Jahresbilanz der DB AG zum 31. Dezember 2020?

10

Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung sowohl das unmittelbare wirtschaftliche Risiko für die DB AG als auch das mittelbare Risiko für den Bund durch die Beteiligungen an der Arriva PLC?

11

In welchen Ländern war die Arriva PLC zum Stichtag 1. Januar 2021 wirtschaftlich tätig, und wie hat sich die Zahl seit 2010 entwickelt (bitte pro Jahr und Land einzeln angeben)?

Berlin, den 10. Februar 2021

Christian Lindner und Fraktion

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