Radon im Saarland
der Abgeordneten Oliver Luksic, Frank Sitta, Judith Skudelny, Renata Alt, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Marcus Faber, Dr. Christopher Gohl, Thomas Hacker, Reginald Hanke, Peter Heidt, Torsten Herbst, Reinhard Houben, Ulrich Lechte, Michael Georg Link, Dr. Martin Neumann, Dr. Hermann Otto Solms, Katja Suding, Stephan Thomae, Gerald Ullrich, Sandra Weeser, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Radon ist ein radioaktives Edelgas. Es wird in den Zerfallsreihen von Uran und Thorium gebildet und tritt in Deutschland vor allem in den Mittelgebirgen auf. Als radioaktives Gas mit sehr hoher Dichte kann sich Radon in Gebäuden, besonders in Kellern und den unteren Stockwerken, in physiologisch bedeutsamen Mengen ansammeln. Bei der Verwendung bestimmter Baumaterialien ist auch eine Ansammlung in höheren Stockwerken möglich. Nach WHO (Weltgesundheitsorganisation)-Studien nimmt das Lungenkrebsrisiko bei hoher Radon-Konzentration linear zu. Laut einer bundesweiten gesetzlichen Regelung mussten die Länder bis zum 31. Dezember des vergangenen Jahres ermitteln, in welchen Gebieten die Radon-Konzentration besonders hoch ist (https://www.sr.de/ sr/home/nachrichten/panorama/radon_messungen_wohnhaeuser_saarland_ergebnisse_100.html).
Insgesamt wurden dabei eine durchschnittliche Radon-Belastung in den meisten Teilen des Landes herausgefunden, allerdings gab es in den Gemeinden Blieskastel, Gersheim, Merchweiler, Nohfelden, Oberthal und Perl Auffälligkeiten (SR.de: Weitere Radon-Untersuchungen in sechs Gemeinden). Es wurde kein Vorsorgegebiet im Saarland benannt. Länger bekannt ist ein erhöhtes Radon-Vorkommen in Bergbaugebieten wie dem Saarland. Experten befürchten eine weitere Erhöhung der Strahlenbelastung durch einen Anstieg des Grubenwassers infolge beantragter Grubenflutungen. Die Situation im Saarland kam bei der Anhörung zur ersten Änderung des Strahlenschutzgesetzes nicht zur Sprache.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Welche Kriterien müssen gegeben sein, damit ein Vorsorgegebiet benannt werden kann, und wann muss es benannt werden?
Welche weiteren Maßnahmen werden bisher von Seiten des Bundes oder nach Kenntnis des Bundes ergriffen (bitte aufschlüsseln)?
In welchen saarländischen Kommunen wurde nach Kenntnis der Bundesregierung wann und in welchem Maße eine erhöhte Strahlenbelastung nachgewiesen (bitte aufschlüsseln)?
In welchen dieser Kommunen könnte die erhöhte Strahlenbelastung eine Folge des Bergbaus sein?
Wie viele Schulen und Kindergärten sowie weitere soziale Einrichtungen insbesondere der Kinder-, Jugend- und Altenbetreuung sind nach Kenntnis der Bundesregierung im Saarland von erhöhter Strahlenbelastung durch Radon betroffen (bitte aufschlüsseln)?
Welche Gefahren bestehen nach Auffassung der Bundesregierung bei erhöhten Werten in Schulen und Kindergärten wie beispielsweise in Marpingen (saarbruecker-zeitung.de, Gemeinde Marpingen: Erhöhte Radon-Werte im Kinderhaus Alsweiler)?
Inwieweit sind die Bergbauunternehmen verpflichtet, Maßnahmen gegen erhöhte Radon-Strahlung vorzunehmen?
Was sind nach Auffassung der Bundesregierung geeignete Maßnahmen gegen erhöhte Radon-Strahlung?
Welche Maßnahmen gegen erhöhte Radon-Strahlung fördert die Bundesregierung?
Welche Bundesmittel für Maßnahmen gegen erhöhte Radon-Strahlungen stehen für das Saarland zur Verfügung?
Welche Bundesmittel sind in den vergangenen drei Jahren für Maßnahmen gegen erhöhte Radon-Strahlung im Saarland durch wen abgerufen worden (bitte möglichst nach Kommunen aufschlüsseln)?