Wiederaufbau der Eifelstrecke nach der Flutkatastrophe
der Abgeordneten Reinhard Houben, Michael Theurer, Dr. Marcel Klinge, Dr. Martin Neumann, Hagen Reinhold, Manfred Todtenhausen, Gerald Ullrich, Sandra Weeser, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Mario Brandenburg (Südpfalz), Peter Heidt, Katja Hessel, Manuel Höferlin, Ulla Ihnen, Konstantin Kuhle, Michael Georg Link, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Stephan Thomae, Dr. Andrew Ullmann, Katharina Willkomm und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Durch die Flutkatastrophe in Teilen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz im Juli dieses Jahres sind in den betroffenen Regionen große Teile der Infrastruktur beschädigt oder zerstört worden, darunter auch die Schieneninfrastruktur. Eine der betroffenen Strecken ist die Bahnstrecke Hürth-Kalscheuren – Ehrang von Köln nach Trier, auch Eifelstrecke genannt. Im Zuge der Flutkatastrophe kam es an den Gleisen und Bahnhöfen nach ersten Schätzungen der Deutschen Bahn zu Schäden in Höhe von 1,3 Mrd. Euro. Bevor der Verkehr auf der Strecke wieder anlaufen kann, seien allein 50 Brücken und mehr als 1 000 Oberleitungs- und Signalmasten zu reparieren (https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/trier/schaeden-an-der-eifelstrecke-der-bahn-nach-hochwasser-100.html).
Wenige Wochen vor der Flutkatastrophe kündigte die Bahn an, Weichen, Gleise und Brücken entlang der Strecke modernisieren zu wollen (https://www.deutschebahn.com/pr-duesseldorf-de/aktuell/regionale-presseinformationen/Eifelstrecke-DB-investiert-rund-13-9-Millionen-Euro-in-moderne-Infrastruktur-zwischen-Koeln-und-Trier--6243300). Dieses Vorhaben wurde durch die erfolgte Beschädigung erheblich zurückgeworfen.
In einer Resolution vom 24. August 2021 hat sich die Verbandsversammlung des Zweckverbands Nahverkehr Rheinland dafür ausgesprochen, die Wiederinstandsetzung der Strecke mit einer umfassenden Modernisierung der Anlage sowie einer Elektrifizierung und einem zweigleisigen Ausbau der Strecke zu verbinden (https://www.vrs.de/presse/artikel/wiederaufbau-nach-hochwasser-katastrophe-soll-strecken-zukunftsfaehig-aufstellen).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen16
Wurde bereits vor der Flutkatastrophe ein Teil der im Juni 2021 angekündigten Modernisierungsmaßnahmen an der Eifelstrecke begonnen? Wenn ja, ist das modernisierte Teilstück durch die Flutkatastrophe beschädigt worden?
Wie viele Mittel wurden bis zur Flutkatastrophe in die Modernisierung investiert?
Bis wann sollen Teile der Eifelbahn wieder befahrbar sein (bitte nach den jeweiligen Teilstücken aufgliedern)?
Bis wann soll der Wiederaufbau der Eifelbahn abgeschlossen sein?
Kann die Bundesregierung die Berichterstattung bestätigen, dass die Deutsche Bahn plant, zwar noch in diesem Jahr 80 Prozent ihrer Strecken wiederaufzubauen, die Eifelbahn jedoch nicht dazu zählt (https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/trier/gerolstein-bahn-eifelstrecke-zwischen-trier-ehrang-und-euskirchen-erst-deutlich-nach-2021-wieder-befahrbar-100.html)?
Wenn ja, nach welchen Kriterien wurde die Priorisierung des Wiederaufbaus der einzelnen Strecken festgelegt, und weswegen wird die Eifelbahn erst im nächsten Jahr wieder instand gesetzt?
Wie hoch schätzt die Bundesregierung den finanziellen Schaden durch die Flutkatastrophe an den Anlagen der Eifelbahn ein?
In welcher Höhe sind Mittel für den Wiederaufbau der Eifelbahn vorgesehen?
Wie viele Kilometer der Eifelbahn waren bisher elektrifiziert?
Ist geplant, im Rahmen des Wiederaufbaus zusätzliche Abschnitte der Eifelbahn zu elektrifizieren?
a) Wenn ja, welche Abschnitte sollen elektrifiziert, und bis wann soll dieser Umbau abgeschlossen sein?
b) Wenn nein, warum nicht?
Wie viele Kilometer der Eifelbahn waren bisher mindestens zweigleisig?
Ist geplant, im Rahmen des Wiederaufbaus zusätzliche Abschnitte der Eifelbahn zweigleisig auszubauen?
a) Wenn ja, welche Abschnitte sollen zweigleisig ausgebaut werden, und bis wann soll dieser Ausbau abgeschlossen sein?
b) Wenn nein, warum nicht?
Wird beabsichtigt, die Strecke im vorherigen Zustand wiederaufzubauen?
Wird beabsichtigt, die im Juni 2021 angekündigten Modernisierungen an der Eifelbahn im Zuge des Wiederaufbaus umzusetzen?
Wird beabsichtigt, darüber hinaus Modernisierungen an der Eifelbahn im Zuge des Wiederaufbaus vorzunehmen?
Ist geplant, für den Wiederaufbau der Eifelbahn die gesetzlich geforderten Umweltverträglichkeitsprüfungen und die Untersuchung im Rahmen des Bundesimmissionsgesetzes auszusetzen?
Wie bewertet die Bundesregierung die Möglichkeit, die Strecke der Eifelbahn durch die Elektrifizierung und den zweigleisigen Ausbau attraktiver zu machen und sie stärker für den Güterverkehr zu erschließen?