Ausstattung der Bundeswehr mit geschützten Fahrzeugen
der Abgeordneten Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Rainer Stinner, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Daniel Bahr (Münster), Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Ulrike Flach, Otto Fricke, Paul K. Friedhoff, Horst Friedrich (Bayreuth), Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Joachim Günther (Plauen), Dr. Christel Happach-Kasan, Heinz-Peter Haustein, Dr. Werner Hoyer, Michael Kauch, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Harald Leibrecht, Ina Lenke, Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Jan Mücke, Burkhardt Müller-Sönksen, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Detlef Parr, Cornelia Pieper, Gisela Piltz, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Dr. Konrad Schily, Marina Schuster, Dr. Max Stadler, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Christoph Waitz, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Martin Zeil, Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Die Bundeswehr leistet ihre Auslandseinsätze unter schwierigen geografischen und klimatischen Bedingungen. Um ihren Auftrag zu erfüllen, benötigt sie geeignetes Material, das den gegebenen Bedingungen vor Ort entspricht. Zusätzlich müssen die deutschen Soldaten über ein adäquates Schutzniveau bei ihrer Ausrüstung verfügen, dass sie im Ernstfall umfassend absichert. Hierzu gehören auch geschützte Fahrzeuge. Insbesondere die Gefahr eines Anschlages mit Improvised Explosive Devices (IED) ist in Afghanistan dramatisch angewachsen. Allein im Jahr 2005 ist die Zahl der Anschläge um fast das Fünffache gestiegen. 2006 sind seit Jahresbeginn bis zum Sommer genauso viele Anschläge wie im gesamten Jahr 2005 zu verzeichnen. Auch die Gefahr in einen Hinterhalt zu geraten oder durch Heckenschützen unter Feuer genommen zu werden, stellen alltägliche Bedrohungsszenarien für die Bundeswehr dar. Daher hatte der Bundesminister der Verteidigung angeordnet, Patrouillenfahrten nur noch in geschützten Fahrzeugen durchzuführen. Dies erschwert den Kontakt zur Zivilbevölkerung, der für die Akzeptanz in Stabilisierungsmissionen von besonderer Bedeutung ist. Daher kann die Patrouillenfahrt in geschützten Fahrzeugen nur ein Mittel neben der Fußpatrouille sein. Gleichzeitig sind aber nur rund die Hälfte aller in Afghanistan eingesetzten Fahrzeuge gegen IED oder Beschuss geschützt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen21
Wie viele Fahrzeuge benötigt die Bundeswehr nach Schätzung der Bundesregierung, um jeweils eine Anfangsbefähigung, eine Grundbefähigung und eine Zielbefähigung im Bereich der geschützten Fahrzeuge zu erreichen?
Wie sehen die zeitlichen Planungen der Bundesregierung für das Erreichen dieser einzelnen Befähigungen aus?
Wie viel Geld wird die Bundesregierung in den kommenden Haushalten zur Verfügung stellen, um diese einzelnen Befähigungen zu erreichen?
Wie viele geschützte Fahrzeuge, aufgeschlüsselt nach Typen und Schutzklassen, hat die Bundeswehr derzeit, und wo werden sie im In- und Ausland eingesetzt?
Wie viele geschützte Fahrzeuge, aufgeschlüsselt nach deren Funktion, zum Beispiel Sanitätsfahrzeug, Feldjägerfahrzeug, Spähfahrzeug etc. hat die Bundeswehr derzeit?
Wie sehen zukünftige Planungen der Bundesregierung bei der Neu- und Weiterentwicklung von geschützten Fahrzeugen aus, und welche Finanzmittel werden für Forschung und Entwicklung zur Verfügung gestellt?
Wie möchte die Bundesregierung gewährleisten, dass eine Diskrepanz zwischen Bundeswehrplan und Einzelplan 14 hinsichtlich der Mittelbereitstellung für die Beschaffung geschützter Fahrzeuge zukünftig unterbleibt?
Kommt es zu Verzögerungen beim Zulauf von bestimmten Fahrzeugtypen und Schutzklassen, und wenn ja, was tut die Bundesregierung dagegen?
Sind alle Fahrzeugtypen mit den derzeitigen und zukünftigen Lufttransportmitteln der Bundeswehr bedarfsgerecht zu verbringen?
Können alle Kräftkategorien der Bundeswehr bedarfsgerecht mit geschützten Fahrzeugen ausgestattet werden, und wenn nicht, warum nicht?
Wie ist der Sachstand der Beschaffung von Kleinstörsendern gegen IED und der Einbau dieser Sender in geschützte Fahrzeuge?
Wie ist der Sachstand der Beschaffung von Heckenschützendetektoren und deren Einbau in geschützte Fahrzeuge?
Über welche zivilen geschützten Fahrzeuge verfügt die Bundeswehr, und wie viele?
Wo und warum werden zivile geschützte Fahrzeuge der Bundeswehr eingesetzt?
Wie viele geschützte Fahrzeuge, aufgeschlüsselt nach Typen und Schutzklassen, verbleiben in Deutschland zur Ausbildung, und wo findet diese statt?
Wie hoch ist der Anteil geschützter Fahrzeuge gemessen am Gesamtbestand an Fahrzeugen der Bundeswehr und aufgeschlüsselt nach den einzelnen Einsatzgebieten?
Wie hoch ist der Klarstand an geschützten Fahrzeugen im Einsatz aufgeschlüsselt nach Einsatzgebieten?
Wie hoch ist der Anteil an Fahrzeugen, die im Einsatzland instand gesetzt werden können, und wie viele müssen dafür nach Deutschland gebracht werden?
Wie ist der Sachstand bei der Ersatzteillage und -beschaffung für geschützte Fahrzeuge?
Wie verläuft die Zusammenarbeit mit den zivilen Rüstungsfirmen hinsichtlich der Instandsetzung im In- und Ausland?
Welche Bedeutung misst die Bundesregierung dem Bereich geschützte Fahrzeuge im Vergleich zu anderen Gebieten zu?