IT-Projekte der Bundesregierung (G-SIG: 16010137)

Ist der Bundesregierung die o. g. Studie von McKinsey & Company bekannt?

Wie viele Projekte zur Erneuerung, Vereinfachung oder Zusammenführung von IT-Anwendungen im Bereich der Bundesbehörden hat es in den letzten zehn Jahren gegeben (bitte einzeln aufführen)?

Bei welchen dieser Projekte wurde die Entwicklung von Software bzw. sonstigen IT-Anwendungen an private Dienstleister vergeben, und bei welchen Projekten wurde die Entwicklung in Eigenregie geleistet?

Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Einsatz der für 2005 geplanten elektronischen Gesundheitskarte?

Welche Gründe haben zur Verzögerung des Einsatzes o.g. Gesundheitskarte geführt?

Wie hoch waren die Kosten für die bisherige Planung und Entwicklung der elektronischen Gesundheitskarte?

Wer hat die Verantwortung für die Umsetzung des Projektes „Elektronische Gesundheitskarte“?

Welche Gründe gab es für den Stopp des Projektes „Föderales Integriertes Standardisiertes Computerunterstütztes Steuersystem“ (FISCUS), das 1991 gestartet und 2004 beendet wurde?

Wie hoch waren die Kosten für das o. g. Projekt in den Jahren 1991 bis 2004?

Welche Pläne hat die Bundesregierung, um die IT-Systeme der Finanzämter und Finanzbehörden des Bundes, der Länder und Kommunen hinsichtlich der Software-Anwendungen zu vereinheitlichen und zu vereinfachen?

Wer hatte die Verantwortung für die Umsetzung des Projektes FISCUS?

Welche Gründe führten 2004 zum Abbruch der Verhandlungen über die Erneuerung der bei der Bundeswehr genutzten Informationstechnologie unter dem Projekt „Herkules“?

Wie ist der derzeitige Stand der Verhandlungen über das Projekt „Herkules“?

Wie hoch waren die bisherigen Kosten für das Projekt „Herkules“?

Wer hat die Federführung für die Umsetzung des Projektes „Herkules“?

Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Abschluss eines Vertrages mit dem Konsortium zur Umsetzung des „Herkules“-Projektes?

Hält die Bundesregierung das Vorhaben, deutschlandweit über 100 000 Computerarbeitsplätze sowie 300 000 Telefonanschlüsse der Bundeswehr- Dienststellen zu vernetzen, für technisch, logistisch und finanziell umsetzbar?

Wenn ja, welche Mittel gedenkt die Bundesregierung dafür in den Haushalt 2006 einzustellen?

Ist der Bundesregierung die Studie der US-amerikanischen Standish Group bekannt, nach der im öffentlichen Sektor nur 28 Prozent der Projekte im Bereich IT erfolgreich abgeschlossen werden?

Wie hoch ist der prozentuale Anteil der gescheiterten Projekte der IT- Modernisierung im Bereich der Bundesbehörden bezogen auf die in Frage 2 genannten Projekte?

Welches sind aus Sicht der Bundesregierung die Hauptgründe für das Scheitern?

Wie gedenkt die Bundesregierung die Erfolgsquote zu verbessern?

Sieht die Bundesregierung Unterschiede im Hinblick auf den Erfolg von IT- Projekten bezogen auf die Entwicklung der IT-Produkte in Eigenregie oder durch Fremdfirmen?

Wer ist innerhalb der Bundesregierung für die Modernisierung der IT- Anwendungen in den Bundesministerien und obersten Bundesbehörden verantwortlich?

Wie steht die Bundesregierung zu der Forderung der McKinsey-Studie, dass im Bereich der Bundesministerien und obersten Bundesbehörden die Verantwortung für IT-Projekte nicht in der Technikabteilung, sondern bei Behördenleitern oder Staatssekretären anzusiedeln ist?

In welchen Fällen der in Frage 2 genanten Projekte des Bundes hatte ein Behördenleiter oder Staatssekretär die Verantwortung für die Durchführung des Projektes?

Welche Bundesländer haben nach Kenntnis der Bundesregierung einen hochrangigen Regierungsbeamten als sog. Chief Information Officer etabliert, wie es das Land Hessen getan hat (bitte mit Namen, Rang und Behörde nach Bundesländern aufführen)?

Welche Bundesländer haben entsprechende Zentren zur Bündelung der Zuständigkeiten des IT-Bereiches eingerichtet (bitte mit Namen und Anschriften nach Bundesländern aufführen)?

Wie steht die Bundesregierung zu der Aussage des Bundesrechnungshofes in den „Bemerkungen 2005 zur Haushalts- und Wirschaftsführung des Bundes“, dass für zentrale IT-Komponenten, die die Bundesbehörden bei der Bereitstellung ihrer Dienstleistungen im Internet gemeinsam nutzen sollten, kein ausreichender Bedarf feststellbar ist?

Warum wurden bis Ende 2005 für zentrale IT-Infrastrukturen für alle Bundesbehörden trotz des vom Bundesrechnungshof festgestellten mangelnden Bedarfs 34 Mio. Euro eingeplant?

Welche Konsequenzen zieht das Bundesministerium des Innern (BMI) aus der Kritik des Bundesrechnungshofes, das BMI habe die Ziele, durch einen breiten Einsatz der zentralen IT-Systeme Synergien zu nutzen, nicht konsequent verfolgt?

Wird die Bundesregierung der Empfehlung des Bundesrechnungshofes nachkommen, die Nutzerzahlen der Basiskomponenten im Jahr 2006 verbindlich zu ermitteln?

Wird die Bundesregierung erst dann das Projekt zentraler IT-Komponenten weiter verfolgen, wenn dessen Wirtschaftlichkeit nachgewiesen ist?

Wird die Bundesregierung den Weiterbetrieb der Basiskomponenten einstellen, wenn die Wirtschaftlichkeit nicht nachgewiesen werden kann?

Bis wann wollen das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales der Empfehlung des Bundesrechnungshofes zur Einführung eines modernen Datenbanksystems nachkommen?

Welche Mittel werden für diesen Zweck in den Haushalt 2006 eingestellt?

Wie beurteilt die Bundesregierung die Gefahr der Fristversäumnis bei der Umsetzung von EU-Richtlinien durch veraltete Datenbanksysteme im Bereich der Bundesministerien?

Welche IT-Projekte im Bereich der Bundesministerien und obersten Bundesbehörden sind für 2006 geplant, und welches Finanzvolumen haben diese Projekte?