Zukunft der Eisenbahnstrecke Heilbronn–Würzburg
der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Michael Link (Heilbronn), Jan Mücke, Patrick Döring, Joachim Günther (Plauen), Harald Leibrecht, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Daniel Bahr (Münster), Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Jörg van Essen, Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Birgit Homburger, Michael Kauch, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Jörg Rohde, Marina Schuster, Dr. Max Stadler, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Christoph Waitz, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Martin Zeil, Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Die Eisenbahnstrecke Heilbronn–Würzburg hat für Wirtschaft und Tourismus der Region entscheidende Bedeutung. Sie verbindet Heilbronn–Hohenlohe–Franken mit dem Fernverkehrsnetz der DB in Richtung Norden. Ohne zuverlässigen Anschluß nach Würzburg und damit an die ICE-Linie München–Hamburg sowie an die zahlreichen anderen via Würzburg laufenden Linien wäre der baden-württembergische Nordosten von entscheidenden deutschen und internationalen Fernverbindungen abgehängt.
Die häufigen Unpünktlichkeiten auf der teilweise seit Ende des 2. Weltkrieges eingleisigen Strecke Heilbronn–Würzburg verhindern oft das planmäßige Umsteigen in Würzburg und führen durch die ungünstige Taktung der Regionalexpresszüge auf dieser Linie unverhältnismäßig häufig zu substantiellen Verspätungen.
Zur weiteren Optimierung der Strecke ist seit Jahren die Schließung der eingleisigen Lücke bei Möckmühl geplant. Das Land Baden-Württemberg hat bereits im Oktober 2004 schriftlich seine Zusage zum Streckenausbau erklärt. Im Zuge der von der Bundesregierung beschlossenen Kürzung der Regionalisierungsmittel kündigte die DB Netz AG die Einstellung der Planungsarbeiten an.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
Welche Bedeutung misst die Bundesregierung der Eisenbahnstrecke Heilbronn–Würzburg, die zum transeuropäischen Netz des Schienenverkehrs gehört, im regionalen, nationalen und internationalen Kontext zu?
Wie bewertet die Bundesregierung die Bedeutung der Strecke für die Wirtschaft in der Region?
Wie hoch ist die derzeitige Auslastung des eingleisigen Streckenabschnitts Züttlingen–Möckmühl, gegliedert nach Stunden pro Tag?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Aussage des Innenministeriums von Baden-Württemberg, wonach die Streckenkapazität bereits heute in „relevanten Verkehrszeiten“ definitiv nicht ausreichend sei (siehe Drucksache des Landtags von Baden-Württemberg 13/4267 vom 20. April 2005)?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Folgen des bisherigen Nichtausbaus des Streckenabschnitts Züttlingen–Möckmühl?
Wodurch entstehen nach Meinung der Bundesregierung die zahlreichen Verspätungen auf dieser Strecke?
Wie können die Verspätungen durch bauliche Maßnahmen reduziert werden?
Können im Interesse der Reisenden die Folgen der Verspätungen beim Umsteigen in Würzburg durch eine häufigere Taktung reduziert werden?
Besteht für den zweigleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Züttlingen–Möckmühl eine Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Deutsche Bahn AG, und wenn ja, seit wann, und welchen Inhalt hat sie?
Was unternimmt die Bundesregierung ferner um einen zügigen zweigleisigen Ausbau des Streckenabschnitts sicherzustellen?
Von welchen Kosten und welcher Bauzeit geht die Bundesregierung für den zweigleisigen Ausbau des Streckenabschnitts aus?
In welchem Umfang standen der Deutschen Bahn AG Mittel für den Schienenausbau in Baden-Württemberg seit 2000 pro Jahr zur Verfügung, und welche Mittel wurden wann durch die Deutsche Bahn AG abgerufen?