Ende der Anschubfinanzierung von German Sounds
der Abgeordneten Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Christoph Waitz, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, Daniel Bahr (Münster), Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Jörg van Essen, Otto Fricke, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Joachim Günther (Plauen), Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Gudrun Kopp, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Jan Mücke, Gisela Piltz, Jörg Rohde, Marina Schuster, Dr. Max Stadler, Dr. Rainer Stinner, Florian Toncar, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Das deutsche Musikexportbüro German Sounds wurde am 15. Dezember 2003 in Berlin als Gemeinschaftsprojekt gegründet und wird von den Verwertungsgesellschaften GEMA und GVL sowie der Bundesregierung und der deutschen Musikwirtschaft getragen.
Anlass der Gründung war das Ergebnis einer Studie zur Musikexportförderung, aus der hervorging, dass in den europäischen Nachbarländern der Musikexport wesentlich stärker gefördert wird als in Deutschland. Ziel der Gründung von German Sounds war mithin der Ausgleich von Wettbewerbsnachteilen. German Sounds hat die Aufgabe, den Musikstandort Deutschland im Ausland zu bewerben sowie ausländische Märkte zugunsten der deutschen Künstler und Unternehmen in der Musikwirtschaft zu erschließen.
Die als Anschubfinanzierung gedachte Unterstützung des Bundes ist mit Ende des Jahres 2005 ausgelaufen. Nach Einschätzung des Geschäftsführers Peter James kann German Sounds ohne die Bundesmittel höchstens drei Monate weiterarbeiten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
In welcher Höhe und aus welchem Haushaltstitel wurde German Sounds bisher mit öffentlichen Mitteln gefördert?
Welchem Anteil an der Gesamtfinanzierung entspricht das?
Nach welchen Kriterien wurde die Höhe der Förderung festgelegt?
Welche anderen Partner haben sich seit Gründung von German Sounds in welcher Höhe an der Finanzierung beteiligt?
Was hat die Bundesregierung mit der Förderung von German Sounds beabsichtigt und in welchem Maß wurden die Erwartungen erfüllt?
Welche Zielgruppen beabsichtigte die Bundesregierung mit German Sounds zu unterstützen?
Hat die Bundesregierung überprüft, ob German Sounds diese Zielgruppen tatsächlich gefördert hat?
Inwiefern hat sich die wirtschaftliche Situation für Urheber, Interpreten, Produzenten und Musikunternehmen durch die Existenz und die Förderung des Bundes von German Sounds verändert?
Wie sieht die Musikexportförderung in den europäischen Nachbarländern aus?
In welcher Höhe beteiligen sich die jeweiligen Regierungen an der Finanzierung der Musikexportbüros?
Ist die Bundesregierung der Auffassung, dass der deutsche Musikexport im europäischen und internationalen Vergleich einen Wettbewerbsnachteil hat?
Wenn ja, wie beabsichtigt sie dagegen vorzugehen, wenn die Finanzierung von German Sounds eingestellt wird?
Gab es eine eindeutige Absprache zwischen Bundesregierung und German Sounds, dass die Anschubfinanzierung zu einem bestimmten Zeitpunkt ausläuft?
Wie rechtfertigt die Bundesregierung den Ausstieg aus der Finanzierung von German Sounds angesichts der öffentlich kofinanzierten Exportförderung des deutschen Films beispielsweise durch German Films?
Wie soll nach Einschätzung der Bundesregierung die zukünftige Finanzierung von German Sounds aussehen?
Welche Auswirkungen erwartet die Bundesregierung, falls sie German Sounds nicht mehr unterstützt?