Jens Brandenburg (Rhein-Neckar)

Forschung und Innovation durch eine hochleistungsorientierte und vernetzte Wissenschafts- und Forschungslandschaft

Die Leitung bundesministerieller Abteilungen durch Ministerialdirigenten (Besoldungsgruppe B6 der Bundesbesoldungsordnung) mit ruhegehaltsfähiger Zulage (Folgefragen zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/32060)

Die Bundeswehr im Weltraum

Zur Vereinbarkeit der Negativzinspolitik der Europäischen Zentralbank mit Grundgesetz und Europarecht

Verfassungswidrige Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen

Versicherungen zur Abdeckung von Schäden durch Naturgewalten

Bundeseinheitliches Verbot von Übernachtungsangeboten zu touristischen Zwecken im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes

Europäische Staatsanwaltschaft

Rücklaufquoten kommunaler Antragstellungen zu Förderprogrammen des Bundes

Handlungsbedarf im Katastrophenschutz

Bundesmittel für den Radverkehr

Blow-ups und Hitzeschäden auf Bundesfernstraßen

Erfolgsbilanz - Qualitätsoffensive Lehrerbildung

Stand der Anwendung des DigitalPaktes Schule in Niedersachsen

Deutschlands Attraktivität für Spitzenforscherinnen und Spitzenforscher sowie Spitzenfachkräfte steigern (Brain Gain)

Staatliche Zukunftsforschung im Regierungshandeln der Gegenwart

Gesamtbetrachtung des Stands staatlicher Überwachung - Überwachungsgesamtrechnung

Abschaffung des Blutspendeverbots für homo- und bisexuelle Männer

Verlängerung der Arbeitsschutzverordnung

Gemeinsame Absichtserklärung über die deutsch-britische außenpolitische Zusammenarbeit

Zustand der Staudämme in Deutschland

Zustand und Sauberkeit der Sanitäranlagen auf unbewirtschafteten Autobahnrastplätzen

Aktueller Sachstand in Sachen Sterbehilfe

Präsenzlehre an deutschen Hochschulen im Wintersemester 2021/2022