BundestagKleine Anfragen

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Jimmy Schulz

FDPMitglied des Deutschen Bundestages

Kleine Anfragen

67

mit namentlicher Nennung

Wahlperioden

1

mit Anfragen

Zeitraum

07.02.2018 – 23.12.2019

erste bis letzte Anfrage

Anfragen je Wahlperiode

Anzahl der Kleinen Anfragen mit namentlicher Nennung.

Alle Anfragen (67)

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Abmahnmissbrauch

Bemannte, vollelektrische und sichere Senkrechtstarter ("Flugtaxis") - Innovationsstandort Deutschland stärken

Umfang des parlamentarischen Fragerechts zu Rechtsgrundlagen und Einsatz der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/1505)

Cyberabteilungen im Zuständigkeitsbereich der Bundesministerien

Bereitstellung von Erkenntnissen aus dem Hack der Bundesregierung für Wirtschaft und Bevölkerung

Hessentrojaner und Online-Durchsuchung: Zum Gesetzesentwurf der hessischen Landesregierung zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes

Cybersicherheit

Praxis der Abschiebung von Gefährdern

Auswirkungen und Zukunft bundeslandspezifischer Verfahren zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Kontrolle und Durchsetzung der Förderrichtlinien bei Bundesprogrammen zur Extremismusbekämpfung

Wirkungen der Einstufung als sicherer Herkunftsstaat am Beispiel der Balkanstaaten

Rechtsgrundlagen und Einsatz der Quellen-Telekommunikationsüberwachung

Predictive Policing in Deutschland

Netzsperren durch Novellierung der CPC-Verordnung

Organisierte Betrugsstraftaten aus Call-Centern in der Türkei

Grenzschutzpolizeien der Bundesländer

Einführung der besonderen elektronischen Anwaltspostfächer

Initial Coin Offerings

Verpflichtung Dritter für Maßnahmen der verdeckten Informationserhebung

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