BundestagKleine Anfragen

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Wolfgang Wetzel

GrüneMitglied des Deutschen Bundestages

Kleine Anfragen

62

mit namentlicher Nennung

Wahlperioden

1

mit Anfragen

Zeitraum

09.12.2020 – 12.10.2021

erste bis letzte Anfrage

Anfragen je Wahlperiode

Anzahl der Kleinen Anfragen mit namentlicher Nennung.

Alle Anfragen (62)

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Neueinspeicherungen in die Datei "Gewalttäter Sport" in Zeiten von "Geisterspielen"

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Beteiligung von Zivilgesellschaft und Verbänden im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren

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Die Verschlüsselungspolitik der Bundesregierung und das Engagement von ZITIS zum Brechen von Kryptografie

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Befugnisse und Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Auslands-Auslands-Fernmeldeaufklärung

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Rechtsgrundlage und Kontrolle des Militärischen Nachrichtenwesens der Bundeswehr

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Gefahr durch rechtsextreme und verschwörungsideologische Instrumentalisierung der Anti-Corona-Politik-Demonstrationen

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Polizeiliche Aufgaben und Pressefreiheit im Spannungsfeld

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Aktuelle Erkenntnisse zu Gewalt gegen Frauen in Familie und Partnerschaft und der polizeilichen Erfassung entsprechender Straftaten

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Positionierung der Bundesregierung zur aktuellen politischen Lage in Thailand

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Stand des Programms "Polizei 2020" im Spätherbst 2020

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Durchleuchtung von Finanzdaten von Verbraucherinnen und Verbrauchern durch Auskunfteien wie der SCHUFA

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Bahnverbindung nach Chemnitz - Anbindung der Kulturhauptstadt Europas 2025 an das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn

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Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland in Deutschland

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