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Seite 20

LinkeBeantwortet

Mögliche deutsche Unterstützung von Push-Backs der kroatischen Grenzpolizei

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Hackerangriff auf SolarWinds - Aktueller Sachstand für Deutschland

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

GrüneBeantwortet

Der IT-Angriff auf "SolarWinds" und dessen Auswirkungen

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Aufnahme von Mitgliedern des sogenannten Syrischen Zivilschutzes ("Weißhelme") in das Bundesgebiet

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

LinkeBeantwortet

Düngerecht zielgerecht umsetzen

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Ausweisung sogenannter Roten Gebiete im Rahmen der Düngeverordnung

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Auswirkungen der Migration auf den Sozialstaat

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Durch die Bundespolizei in Thüringen aufgegriffene, sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen von Januar 2015 bis heute

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Ökologische Langzeitfolgen unrentabler Windkraftanlagen nach Entfall der EEG-Umlage

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Kostensteigerungen und Bauverzögerungen beim Bau der Beschleunigeranlage FAIR

Bundesministerium für Bildung und Forschung

GrüneBeantwortet

Durchsetzung des EU-Rechts zu neuen gentechnischen Verfahren

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Unterstützung der "Better than Cash Alliance" durch die Bundesregierung

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

LinkeBeantwortet

Kosten für und durch in Deutschland stationierte Nato-Streitkräfte

Bundesministerium der Finanzen

Immobilienmarkt und Mietsituation in Bayern

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

LinkeBeantwortet

Mietenentwicklung in Bayern

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Evaluierung der Finanzmarktregulierungen

Bundesministerium der Finanzen

Big Data und künstliche Intelligenz im Versicherungssektor

Bundesministerium der Finanzen

Big Data und künstliche Intelligenz im Bankensektor

Bundesministerium der Finanzen

LinkeBeantwortet

Das Ausschusswesen in CETA

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

LinkeBeantwortet

Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zum Beschluss des Rates vom 14. Dezember 2020 über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union und zur Aufhebung des Beschlusses 2014/335/EU, Euratom (Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz - ERatG) (Bundesratsdrucksache 764/20)

Bundesministerium der Finanzen

LinkeBeantwortet

Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Steuervermeidung und unfairem Steuerwettbewerb und zur Änderung weiterer Gesetze (Bundesratsdrucksache 272/21)

Bundesministerium der Finanzen

LinkeBeantwortet

Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesschuldenwesengesetzes und anderer Gesetze (Bundesratsdrucksache 246/21)

Bundesministerium der Finanzen

LinkeBeantwortet

Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Körperschaftsteuerrechts (Bundesratsdrucksache 244/21)

Bundesministerium der Finanzen

LinkeBeantwortet

Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 27. Januar 2021 zur Änderung des Übereinkommens vom 21. Mai 2014 über die Übertragung von Beiträgen auf den Einheitlichen Abwicklungsfonds und über die gemeinsame Nutzung dieser Beiträge (Bundesratsdrucksache 221/21)

Bundesministerium der Finanzen