Mirze Edis

Rüstungsexportgenehmigungen nach Bundesländern

Nutzung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 48 des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle seit ihrem Inkrafttreten zum 20. März 2026

Möglicher Aufbau von Strukturen der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit in Damaskus

Bilaterale Verträge und Projekte mit den Staaten in Zentralasien

Wirtschaftliche Schäden und Folgekosten des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

Deutsche Außenpolitik für die Republik Kosovo und die Beteiligung an der Mission KFOR

Nutzung von Liegenschaften und Verkehrswegen durch die Bundeswehr in Hamburg

Zur Rente für besonders langjährig Versicherte

Berücksichtigung strukturschwacher Regionen im neuen Europäischen Wettbewerbsfonds

Gesunde Ernährung und andere Fragen zur Neuberechnung der Regelsätze in der Grundsicherung

Bilanz des Kraftstoffmaßnahmenpakets

Rechtsverletzungs-, Korruptions- und Sicherheitsrisiken im Zusammenhang mit EXPO 2027 Belgrad und Konsequenzen für die deutsche Beteiligung

Mögliche Aufnahme von psychischen Erkrankungen wie die Posttraumatische Belastungsstörung in die Liste der Berufskrankheiten

Bundeswehrübung "Red Storm Charlie"

Berichte über digitale Überwachung und mögliche Menschenrechtsverletzungen in Argentinien

Völkerrechtliche Bewertung der Bundesregierung von staatlicher Gewaltanwendung

Umsetzung der Weltraumsicherheitsstrategie durch die Bundeswehr

Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr 2025

Arbeitsbedingungen und Entlohnung im Einzelhandel

Waffenexporte nach Israel im 1. Quartal 2026

Einfluss von Lobbyinteressen der Gaswirtschaft auf die Kraftwerksstrategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Das Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz und die Leerstellen bei der Bekämpfung organisierter Cum-Steuerkriminalität

Kenntnisse der Bundesregierung über das Epstein-Netzwerk und Konsequenzen für die deutsche Sicherheits- und Finanzaufsicht

50. Jahrestag des Militärputsches und aktuelle politische Lage in Argentinien