Petra Pau

Politisch motivierte Kriminalität-rechts im Januar 2022

Aufgaben und Arbeit des Bundesservice Telekommunikation

Besserstellungsverbot in der gemeinnützigen Forschung

Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2021 - Schwerpunktfragen zu Widerrufsverfahren und zur Asylverfahrensdauer

Angriffe auf Medienschaffende im Kontext von pandemiebezogenen Protesten

Fortgesetzte Tätigkeit der verbotenen Reichsbürgervereinigung "Geeinte deutsche Völker und Stämme"

Die rechtsextremistische Gruppierung "Graue Wölfe" und das Erdogan-Netzwerk in Deutschland

Abschiebungen und Ausreisen im Jahr 2021

Situation von Schutzsuchenden in Polen

Umsetzung und Finanzierung der Vorhaben der Bundesregierung in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung sowie Hochschule

Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2021 - Schwerpunktfragen zu Dublin-Verfahren

Politisch motivierte Kriminalität-rechts im Dezember 2021

Zuordnung von Straftaten aus dem Spektrum der "Corona-Proteste"

Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im vierten Quartal 2021

Musikveranstaltungen der extremen Rechten im vierten Quartal 2021

Rechtsextreme Aufmärsche im vierten Quartal 2021

Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vierten Quartal 2021

Antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2021

Finanzielle und organisatorische Umsetzung der Maßnahmen des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus

Digitaler Führerschein, ID-Wallet und der Einsatz von Blockchain/DLT im Teilprojekt "Ökosysteme digitale Identitäten"

Sicherstellung und Auswertung von Smartphones in asyl- und aufenthaltsrechtlichen Verfahren

Politisch motivierte Kriminalität-rechts im November 2021

Einsatz von Produkten zur informationstechnischen Überwachung der Firma "Candiru Limited" durch deutsche Sicherheitsbehörden

Entwicklung der Zahl per Haftbefehl gesuchter Neonazis (Herbst 2021)