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Seite 15

GrüneBeantwortet

Wasserstraßenverwaltung des Bundes

LinkeBeantwortet

Bewertung und Einschätzung der Yogyakarta-Prinzipien durch die Bundesregierung

GrüneBeantwortet

Haltung der Bundesregierung zum Abschuss bedrohlicher Flugzeuge ("Renegade Aircraft"), darunter gekaperter Passagiermaschinen, und zu Medienberichten, wonach eine Auswahl hierzu bereiter Piloten durch den Bundesminister der Verteidigung erfolgt sein soll

Polizeihilfe für Afghanistan (G-SIG: 16010355)

Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses zum Europäischen Haftbefehl in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Bundesbeamte bei der Deutschen Bahn AG

Rechtsschutz gegen überlange Verfahren bei Gericht

Barrierefreiheit beim Flughafen Berlin Brandenburg International

Weiterentwicklung des Eurodistrikts Straßburg-Ortenau

Politisierung der Bildungsforschung

Planungsfortschritt der B 14 Ortsumgehung Sulzbach-Rosenberg

Zulassung von Schulen in freier Trägerschaft in Deutschland

Aktualisierung des Wegekostengutachtens

Verstöße gegen fahrpersonalrechtliche Vorschriften, Ursachen und Bußgelder

LinkeBeantwortet

Kündigungsschutz für Väter bei Inanspruchnahme von Elternzeit (G-SIG: 16010316)

Aufarbeitung der Gründungsgeschichte des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR

Künftige Belastungen und Kosten für Unternehmen durch die Reform der gesetzlichen Unfallversicherung

Monopolsichernde Maßnahmen im Bereich des Postgewerbes

Vorgaben des Vertrages von Lissabon für die Justizpolitik in einem gemeinsamen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Haltung der Bundesregierung zu den Aktivitäten der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zur Stützung der IKB Deutschen Industriebank AG und den Auswirkungen auf die KfW

Sicherheit von Betriebsrentenansprüchen vor Insolvenzen

Einführung von Maximallöhnen

Steuerverschwendung in Deutschland

LinkeBeantwortet

Belastung des Betriebsvermögens durch die Erbschaftsteuer (G-SIG: 16010472)