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AfD
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
DIE LINKE
Auswärtiges Amt
Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien
Bundeskanzleramt
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WP 21
Fraktion
Ministerium
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1000+ Anfragen
Seite 18
Grüne
Beantwortet
Ein Jahr schwarz-rote Bundesregierung - Bilanz der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien im Bereich Bildung
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
11.05.2026
7
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Grüne
Beantwortet
Ein Jahr schwarz-rote Bundesregierung - Bilanz des Bundesministers für Verkehr Patrick Schnieder
Bundesministerium für Verkehr
07.05.2026
3
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Linke
Beantwortet
Sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Arbeits- oder Schulunfall - Verletzung der Meldepflicht an die gesetzliche Unfallversicherung
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
30.04.2026
212
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AfD
Beantwortet
Gold-Plating bei der Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Steuerrecht
Bundesministerium der Finanzen
21.05.2026
2
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AfD
Beantwortet
Unterfinanzierung der Bundeswasserstraßen, Investitionsstau bei Schleusenanlagen und Widerspruch zur Verkehrspolitik der Bundesregierung
Bundesministerium für Verkehr
29.04.2026
6
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Grüne
Beantwortet
Ein Jahr Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung - Aufbau, Struktur und inhaltliche Schwerpunkte
Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
07.05.2026
4
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Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für eine Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/796 vom 17. Mai 2019 über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen Ratsdok. 7282/26
08.05.2026
3
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Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates über eine Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität zur Unterstützung der albanischen Streitkräfte Ratsdok. 7989/26
08.05.2026
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AfD
Beantwortet
Stand, Governance und Finanzierung des geplanten "Digitalcenters" des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung
Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
27.04.2026
4
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AfD
Beantwortet
Rückgang der Binnenschifffahrt im Hinterland des Hamburger Hafens und Einbruch am Elbe-Lübeck-Kanal
Bundesministerium für Verkehr
04.05.2026
7
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Grüne
Beantwortet
Schutz kritischer Transportinfrastruktur und strategische Abhängigkeit von China und anderen autoritären Staaten
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
28.04.2026
12
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AfD
Beantwortet
Umsetzungsstand und Kosten der Fußverkehrsstrategie des Bundes
Bundesministerium für Verkehr
05.05.2026
6
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AfD
Beantwortet
Angriffe auf Politiker, Parteibüros und Wahlplakate im zweiten Halbjahr 2025 und Gesamtjahr 2025
Bundesministerium des Innern
13.05.2026
30
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AfD
Beantwortet
Fragen zu an öffentlichen Schulen stattfindenden Lesungen des Anti-AfD-Aktivisten Jakob Springfeld
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
19.05.2026
6
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Linke
Beantwortet
Grunderwerbsteuer und steuerliche Ungleichbehandlung ehelicher und nichtehelicher Lebensgemeinschaften
Bundesministerium der Finanzen
06.05.2026
7
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AfD
Beantwortet
Die Rolle der Stiftung Preußischer Kulturbesitz bei der Kündigung des Vertrags mit der Bibliothek des Konservatismus durch den Gemeinsamen Bibliotheksverbund
Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien
11.05.2026
7
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Linke
Beantwortet
Erkenntnisse der Bundesregierung zum Verein "Zentrum - die alternative Gewerkschaft e.V." bzw. "Zentrum Automobil e.V." und dessen Verbindungen zu rechtsextremen Gruppierungen und Parteien
Bundesministerium des Innern
30.04.2026
6
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AfD
Beantwortet
NGO-Finanzierung durch die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"
Bundesministerium der Finanzen
29.04.2026
49
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AfD
Beantwortet
Erfassung von israelbezogenem Antisemitismus und dessen Zuordnung im System der Politisch motivierten Kriminalität
Bundesministerium des Innern
27.04.2026
5
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AfD
Beantwortet
Auswirkungen der geplanten EU-Verordnung zu neuen genomischen Techniken auf Landwirtschaft, Pflanzenzüchtung und mittelständische Saatgutunternehmen in Deutschland
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
06.05.2026
7
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Linke
Beantwortet
Entwicklung der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen in Deutschland
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
30.04.2026
1
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Linke
Beantwortet
Arbeitsbedingungen und Entlohnung im Einzelhandel
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
11.05.2026
6
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AfD
Beantwortet
Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden - Stand: 31. Dezember 2025
Bundesministerium des Innern
12.05.2026
6
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Grüne
Beantwortet
Infrastrukturzustandsnoten Schieneninfrastruktur in Berlin
Bundesministerium für Verkehr
21.05.2026
9
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