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AfD BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DIE LINKE Auswärtiges Amt Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien Bundeskanzleramt

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1000+ Anfragen

Seite 3

LinkeBeantwortet

Fünf Jahre Sperrung des Helenesees - Stand der Sanierung, Kostenentwicklung und Zeitplan

Bundesministerium der Finanzen

Zum Einkauf von IT-Gütern im Bereich des Bundes

Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

GrüneBeantwortet

Kenntnis der Bundesregierung über die Beteiligung von Privatpersonen an Scharfschützen-Morden während der Belagerung Sarajevos

Bundesministerium des Innern

LinkeBeantwortet

Resilienz und Schutz der Kunst- und Kulturszene sowie historischer Gedenkstätten vor rechten Angriffen

Bundesministerium des Innern

AfDNoch nicht beantwortet

Zustand der Bundesbrücken in Sachsen - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze

LinkeBeantwortet

Sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Arbeits- oder Schulunfall - Verletzung der Meldepflicht an die Gesetzliche Unfallversicherung

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Vorschlag 50101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung

Bundesministerium der Finanzen

AfDNoch nicht beantwortet

Zustand der Bundesbrücken in Sachsen-Anhalt - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze

Fragen zum Jahreswirtschaftsbericht 2026 und zur Sozialen Marktwirtschaft

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

LinkeBeantwortet

Entwicklung der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen in Deutschland

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

GrüneBeantwortet

Schutz kritischer Transportinfrastruktur und strategische Abhängigkeit von China und anderen autoritären Staaten

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

LinkeBeantwortet

Anerkennung geschlechtsspezifischer Verfolgungsgründe in Asylverfahren

Bundesministerium des Innern

Bilanz der Integrationskurse und des Deutsch-Tests für Zuwanderer in den Jahren 2023 bis 2025

Bundesministerium des Innern

GrüneNoch nicht beantwortet

Aktueller Stand der Umsetzung des europäischen Systems für das Management sowie die Steuerung des Eisenbahnverkehrs (ERTMS) in Deutschland Stand Frühling 2026

AfDNoch nicht beantwortet

Förderung touristischer Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern

LinkeNoch nicht beantwortet

Das Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz und die Leerstellen bei der Bekämpfung organisierter Cum-Steuerkriminalität

GrüneNoch nicht beantwortet

Kommunaler Klimaschutz und kommunale Klimaanpassung - Geplante Maßnahmen zur Finanzierung

LinkeNoch nicht beantwortet

Abfrage und Verwendung geheimdienstlicher Erkenntnisse zu Buchläden durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien

GrüneNoch nicht beantwortet

Thematisierung von Menschenrechten bei Auslandsreisen der Bundesregierung

AfDNoch nicht beantwortet

Flächenverbrauch, Förderabhängigkeit, Emissionsbilanz und volkswirtschaftliche Folgen der staatlichen Biogasförderung

GrüneBeantwortet

Ein Jahr schwarz-rote Bundesregierung - Bilanz des Bundesministers für Verkehr Patrick Schnieder

Bundesministerium für Verkehr

LinkeNoch nicht beantwortet

Geleaktes Arbeitspapier "Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen"

AfDNoch nicht beantwortet

Kontakte von Ministerialbeamten mit Fraktionen, Arbeitskreisen bzw. Abgeordneten des Deutschen Bundestags

Gewährung von Asyl an Personen mit Mitgliedschaft in als terroristisch eingestuften Organisationen

Bundesministerium des Innern