Frank-Walter Steinmeier

Sicherung, Bewahrung und Nutzbarmachung des nationalen Filmerbes

Vorhaben der Bundesregierung zur Sicherung der Medienvielfalt und Medienfreiheit

Umsetzung von Vorhaben und Vorschlägen zur Förderung von Kunst und Kultur durch den Bund

Zur Umsetzung der umweltpolitischen Ziele der Bundesregierung

Stand der Umsetzung des Koalitionsvertrags im Bereich Wirtschaft und Technologie

Bildungs- und forschungspolitische Zwischenbilanz der Bundesregierung

Klimawandel und Migration

SWIFT: Inhalt und Mängel bei der Umsetzung des Abkommens und im Prüfbericht der Gemeinsamen Kontrollinstanz von Europol

Sachstand zu Forschung und Forschungsförderung der Elektromobilität

Sachstand der Vorratsdatenspeicherung

Maßnahmen im Kampf gegen Piraterie

Neuregelung der Sorge bei nicht verheirateten Eltern

Aufklärung über verschwundenes SED/PDS-Vermögen

Errichtung der Stiftung Datenschutz

Verbraucherpolitische Zwischenbilanz der Bundesregierung

Umsetzung der Änderungen der E-Privacy-Richtlinie

Umsetzung der EU-Richtlinie über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung

Offene Fragen zur Nationalen Forschungsstrategie Bioökonomie 2030

Schwächung der Arbeit für Demokratie durch Einführung einer Extremismusklausel im Bundesprogramm "TOLERANZ FÖRDERN - KOMPETENZ STÄRKEN"

Umsetzung der Luftverkehrsteuer in Deutschland

Die Bedeutung des Sports in der Politik der Bundesregierung

Modernes und zukunftsfähiges Urheberrecht - Stand - "Dritter Korb" Urheberrecht

Verkehrssicherheit bei elektrisch unterstützten Fahrrädern (Pedelecs)

Umsetzung des Single European Sky in Deutschland