Harald Weinberg

Finanzierung der zweiten Stammstrecke in München mit Bundesmitteln über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

Teilhabebericht der Bundesregierung 2016 und sich daraus ergebender Handlungsbedarf

Engagement der Bundesregierung gegen die weltweit tödlichste Infektionskrankheit Tuberkulose

Folgen von Armut und sozialer Ungleichheit für die Gesundheit

Besondere Armutsgefährdung von Frauen

Tabaklobby und Tabakregulierung

Unterstützung des Bundes für die Münchner Sicherheitskonferenz 2017

Umsetzung und erste Erfahrungen mit dem sogenannten SGB-II-Rechtsvereinfachungsgesetz

Langfristige Sicherung der HIV-Stiftung

Finanzierung des dritten Ausbildungsjahres von Gesundheitsberufen im zweiten Bildungsweg

Befristete Beschäftigung in Bundesministerien, nachgelagerten Ämtern und Behörden

Rechtliche Vorgaben zur Verschreibung und Anwendung von Naloxon

Arzneimittelschäden durch Valproat

Versorgung mit Leistungen der Schwangerenvorsorge und deren Vergütung

Arbeitsfähigkeit der Beschäftigten in den Jobcentern gewährleisten

Teilhabe von Nichtleistungsbeziehenden an der Arbeitsmarktpolitik

Migration in der Arbeitswelt

Rechtswidrige Speicherung von personenbezogenen Daten in der Falldatei Rauschgift

Durchführung, Kontrolle und tatsächliche Kosten der in den Jahren 2015 und 2016 von der Bundesagentur für Arbeit finanzierten Deutschkurse für Flüchtlinge

Neuermittlung der Regelbedarfe in den Grundsicherungen

Mögliche "Krankfärberei der Versicherten" durch gesetzliche Krankenkassen

Inkasso-Verfahren der Agentur für Arbeit und Jobcenter bei verschuldeten Erwerbslosen

Langanhaltende Auswirkungen der Umstrukturierung bei der Telekom

Armutsrisiko Aufstocker