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Seite 111

Politische Kampagnen und Spendenaufrufe der als gemeinnützig anerkannten Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. gegen die Alternative für Deutschland

Bundesministerium des Innern und für Heimat

LinkeBeantwortet

Politisch motivierte Kriminalität-rechts im Juni 2023

Bundesministerium des Innern und für Heimat

Deutsche weltweit - Strukturen und Zahlen

Bundesministerium des Innern und für Heimat

Konsequenzen des sogenannten Sturms auf den Reichstag

Bundesministerium der Justiz

LinkeBeantwortet

Interne Ermittlungen bei Bundesbehörden von Polizei und Zoll seit 2021

Bundesministerium des Innern und für Heimat

LinkeBeantwortet

Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2023

Bundesministerium des Innern und für Heimat

LinkeBeantwortet

Zukunft der Alten Münze als Kulturstandort sichern

Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien

Minderjährige mit Bürgergeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

LinkeBeantwortet

Fristen in der Beitragsbemessung freiwillig krankenversicherter Selbstständiger

Bundesministerium für Gesundheit

Lobbyorganisationen und Einzelpersonen beim Auswärtigen Amt - II

Auswärtiges Amt

Statistische Erfassung von Zurückweisungen an deutschen Grenzen

Bundesministerium des Innern und für Heimat

CDU/CSUBeantwortet

Ankündigungen in der Klimaschutzpolitik

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

LinkeBeantwortet

Maßnahmen gegen den Preisanstieg und Übergewinne bei Lebensmitteln

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

CDU/CSUBeantwortet

Aktueller Stand der Auszahlung des 200-Euro-Zuschusses an Studentinnen und Studenten sowie Fachschülerinnen und Fachschüler

Bundesministerium für Bildung und Forschung

CDU/CSUBeantwortet

Ergebnisse der 7. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Bundesministerium für Bildung und Forschung

Forderungen der Weltgesundheitsorganisation zur Tötung Ungeborener und öffentliche Äußerungen der Bundesregierung

Bundesministerium für Gesundheit

CDU/CSUBeantwortet

Sicherheit europäischer 5G-Mobilfunknetze

Bundesministerium des Innern und für Heimat

Projekt der Entwicklungszusammenarbeit mit Mali "Klimagerechter Bau des Caritas-Bürogebäudes und Förderung der ökologischen Bauweise in Mali"

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Aussagen der Bundesregierung zu Plänen über sogenannte vertrauenswürdige Hinweisgeber im Sinne der EU-Verordnung 2022/2065 (Gesetz über digitale Dienste/ Digital Services Act) und zum Bundesverband RIAS

Bundesministerium für Digitales und Verkehr

CDU/CSUBeantwortet

Einreise in Drittländer bei non-binären Geschlechtsangaben in Ausweisdokumenten

Bundesministerium des Innern und für Heimat

Unbeantwortete und offene Fragen im Zusammenhang mit den in das Privateigentum des Oba von Benin restituierten Benin-Bronzen

Auswärtiges Amt

Gefährder und Relevante Personen im Phänomenbereich politisch motivierte Kriminalität-ausländische Ideologie

Bundesministerium des Innern und für Heimat

Gefährder und Relevante Personen im Phänomenbereich Politisch motivierte Kriminalität-links

Bundesministerium des Innern und für Heimat

CDU/CSUBeantwortet

Reformbedarf im System der privaten Krankenversicherung

Bundesministerium der Finanzen