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AfD
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
DIE LINKE
Auswärtiges Amt
Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien
Bundeskanzleramt
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WP 21
Fraktion
Ministerium
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1000+ Anfragen
Seite 12
Linke
Beantwortet
Immobilientransparenzregister
Bundesministerium der Finanzen
15.04.2026
12
Öffnen
Grüne
Beantwortet
Eventuelle politische Einflussnahme auf die Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises durch Prüfungen im Rahmen des sogenannten Haber-Verfahrens
Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien
20.04.2026
14
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AfD
Beantwortet
Verbindungen und Zusammenarbeit zwischen dem Bundesbeauftragten für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimer, dem Netzwerk Hambach 2032 und der Weinstraßen Antifa
Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien
27.04.2026
11
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AfD
Beantwortet
Aufgabenwahrnehmung der Bundeskanzler a. D.
Bundeskanzleramt
13.04.2026
8
Öffnen
Linke
Beantwortet
Fremdbesitzverbot bei Steuer- und Wirtschaftsberatungsunternehmen
Bundesministerium der Finanzen
20.04.2026
14
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Linke
Beantwortet
Verteilungswirkung steuerlicher Gesetzgebungen des Jahres 2025
Bundesministerium der Finanzen
14.04.2026
14
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Linke
Beantwortet
Ausgaben des Bundesministeriums für Gesundheit für Öffentlichkeitsarbeit und Werbung im Zusammenhang mit der geplanten Krankenhausreform
Bundesministerium für Gesundheit
20.04.2026
5
Öffnen
Grüne
Beantwortet
Reform der privaten Altersvorsorge, Zugang zu Wagniskapital und Verbraucherschutz
Bundesministerium der Finanzen
22.04.2026
7
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AfD
Beantwortet
Patientensicherheit und Datenlage bei der Approbation von Ärzten - Transparenz und mögliche Steuerungsdefizite
Bundesministerium für Gesundheit
09.04.2026
7
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AfD
Beantwortet
Projekt "Cash Transfers zur Ernährungssicherung und Abfederung der Folgen der COVID-19-Pandemie" in Mosambik (IATI-Maßnahmen-ID: DE-1-202001154)
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
29.05.2026
3
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Linke
Beantwortet
Notfallversorgung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
Bundesministerium für Gesundheit
09.04.2026
16
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Grüne
Beantwortet
Thematisierung von Menschenrechten bei Auslandsreisen der Bundesregierung
Auswärtiges Amt
04.06.2026
6
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AfD
Beantwortet
Anreiz-, Förder- und Rechtsrahmen für die Reduktion von Zucker, Salz und Fett in verarbeiteten Lebensmitteln
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
01.06.2026
10
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Linke
Beantwortet
Unterstützung einer möglichen deutschen Olympiabewerbung durch den Bundesminister der Finanzen - Logik, Zielsetzung und Konsequenzen
Bundeskanzleramt
07.04.2026
9
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AfD
Beantwortet
Aufgaben, institutionelle Einbindung und strategische Rolle des Koordinators für die transatlantische Zusammenarbeit
Auswärtiges Amt
27.04.2026
6
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AfD
Beantwortet
Nichtnachbesetzung des Koordinators für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft
Auswärtiges Amt
01.06.2026
7
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Grüne
Beantwortet
Personelle und finanzielle Ausstattung von Bundesbeauftragten sowie Beauftragten und Koordinatorinnen und Koordinatoren der Bundesregierung
Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
26.05.2026
12
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Linke
Beantwortet
Gesunde Ernährung und andere Fragen zur Neuberechnung der Regelsätze in der Grundsicherung
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
26.05.2026
13
Öffnen
Grüne
Beantwortet
Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung und Sicherheit des Radverkehrs nach Beschlüssen der Verkehrsministerkonferenz vom 25. und 26. März 2026 in Lindau
Bundesministerium für Verkehr
22.05.2026
8
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Linke
Noch nicht beantwortet
Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2026
09.06.2026
8
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AfD
Beantwortet
90-Milliarden-Ukraine-Paket der EU - Rechtsgrundlagen, Haftungsrisiken und Werthaltigkeit der vorgesehenen Absicherung
Bundesministerium der Finanzen
01.06.2026
10
Öffnen
Grüne
Beantwortet
Auswirkungen der verpflichtenden Nutzung von elektronischen Lichtbildern im Passwesen und dem PointID-System auf Datensicherheit, Anwendungsfreundlichkeit und kommunale Wirtschaft
Bundesministerium des Innern
01.06.2026
4
Öffnen
AfD
Beantwortet
Konsequenzen des Eckpunktepapiers zum Gebäudemodernisierungsgesetz für die kommunale Wärmeplanung
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
01.06.2026
7
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AfD
Beantwortet
Sonntagsarbeit im Bäckerhandwerk und Wettbewerbsbedingungen
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
01.06.2026
5
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