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AfD
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
DIE LINKE
Auswärtiges Amt
Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien
Bundeskanzleramt
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WP 21
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1000+ Anfragen
Seite 14
Grüne
Beantwortet
Offshore-Rettungsinfrastruktur
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
28.05.2026
16
Öffnen
AfD
Beantwortet
Rohstoffkompetenzzentren und ähnliche Einrichtungen
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
28.05.2026
6
Öffnen
AfD
Beantwortet
Industriegipfel der Bundesregierung im Herbst 2025 (Automobil- und Stahlgipfel)
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
28.05.2026
3
Öffnen
AfD
Beantwortet
Folgen des geplanten subventionierten Industriestrompreises für Wirtschaft und Mittelstand
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
29.05.2026
Öffnen
Grüne
Beantwortet
Kommunaler Klimaschutz und kommunale Klimaanpassung - Geplante Maßnahmen zur Finanzierung
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
29.05.2026
3
Öffnen
Grüne
Beantwortet
Lagebild der deutschen Stahlindustrie und Maßnahmen für nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit der Branche
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
29.05.2026
13
Öffnen
Grüne
Beantwortet
Gaskostenfalle abwenden, Mietende schützen - Auswirkungen der Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
29.05.2026
8
Öffnen
AfD
Noch nicht beantwortet
Familiennachzug von Drittstaatenangehörigen nach Deutschland im Jahr 2025 und im laufenden Jahr 2026
03.06.2026
7
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AfD
Beantwortet
Wirtschaftliche Auswirkungen des Weiterbaus der Küstenautobahn 20 auf regionale Verkehrs- und Wirtschaftsstrukturen
Bundesministerium für Verkehr
18.05.2026
7
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AfD
Beantwortet
Einsatz, Chancen und Risiken Künstlicher Intelligenz in der Justiz - Erkenntnisse und Schlussfolgerungen der Bundesregierung
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
18.05.2026
3
Öffnen
AfD
Beantwortet
Deepfakes, digitale Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Wirksamkeit bestehender rechtlicher Instrumente
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
13.05.2026
3
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AfD
Beantwortet
Berichte über Zahlungsprobleme bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH durch SAP-Umstellung
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
24.03.2026
24
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Linke
Beantwortet
Behebung und Aufarbeitung von Zahlungsverzögerungen bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH - Unterstützung der Partnerinnen und Partner im Globalen Süden
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
11.05.2026
12
Öffnen
Linke
Beantwortet
Justiz unter strukturellem Überlastungsdruck
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
04.05.2026
4
Öffnen
AfD
Beantwortet
Afrikanische Schweinepest - Aktueller Stand zu Infektionsgeschehen, Bekämpfungsmaßnahmen, Koordinierung und Hilfe
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
28.05.2026
7
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AfD
Noch nicht beantwortet
Vergabepraxis und Jurorenberufung beim Deutschen Buchhandlungspreis
05.06.2026
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AfD
Beantwortet
Gesetzgeberische Initiativen der Bundesregierung zum Kinder- und Jugendmedienschutz im digitalen Raum in Hinblick auf Influencing - digitale Beeinflussung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3920)
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
27.05.2026
2
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Grüne
Beantwortet
Treffen der Bundesregierung mit außereuropäischen Tech-Unternehmen
Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
19.05.2026
1
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Linke
Noch nicht beantwortet
Informationsumfang im Berichtswesen zu Eingriffen der Nachrichtendienste in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger
03.06.2026
1
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AfD
Beantwortet
Einsatz und Gefährdungslage durch sogenannte Wegwerfagenten (Low-Level-Agenten)
Bundesministerium des Innern
29.05.2026
9
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Linke
Beantwortet
Speicherungsanlässe in der Datei "Gewalttäter Sport" und Datenübermittlung in die USA, Kanada und Mexiko anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft 2026
Bundesministerium des Innern
27.05.2026
4
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Grüne
Beantwortet
Finanzierungsformen der rechtsextremen Szene seit 2024
Bundesministerium des Innern
27.05.2026
9
Öffnen
Grüne
Beantwortet
Aktueller Stand der Entwicklung des Direktauszahlungsmechanismus
Bundesministerium der Finanzen
27.05.2026
Öffnen
AfD
Beantwortet
Zustand der Bundesbrücken in Berlin und Brandenburg - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze
Bundesministerium für Verkehr
27.05.2026
9
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