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Seite 5
Die Grünen/Bündnis 90
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf
Modernisierung und Abrüstung bei Taktischen Atomwaffen (G-SIG: 11005469)
26.11.1990
Öffnen
Die Grünen/Bündnis 90
Beantwortet
Sozialzuschlag, Mindestsicherung und Zusatzversorgung in der ehemaligen DDR (G-SIG: 11005399)
Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung
26.11.1990
2
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Die Grünen/Bündnis 90
Beantwortet
Mängel bei der Gefahrgutbeförderung durch Eisenbahn-Kesselwagen (G-SIG: 11005292)
Bundesministerium für Verkehr
26.11.1990
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SPD
Beantwortet
Ankündigungen von Mitgliedern der Bundesregierung zur Einführung einer Kohlendioxidabgabe/Klimaschutzsteuer (G-SIG: 11005484)
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
23.11.1990
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Die Grünen
Beantwortet
Zum Problem der Übernahme hoher SED-Parteifunktionäre in leitenden Positionen des Bundesamtes für Strahlenschutz oder anderer Bundes- und Länderbehörden (G-SIG: 11005286)
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
23.11.1990
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Die Grünen
Beantwortet
Militärische Belieferung des Iraks (G-SIG: 11005255)
Bundesministerium für Wirtschaft
23.11.1990
2
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Die Grünen/Bündnis 90
Beantwortet
Zurückweisung von Flüchtlingen durch den Bundesgrenzschutz auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld (G-SIG: 11005393)
Bundesministerium des Innern
22.11.1990
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Die Grünen/Bündnis 90
Beantwortet
Verweigerung der Annahme von Asylanträgen (G-SIG: 11005360)
Bundesministerium des Innern
22.11.1990
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Die Grünen/Bündnis 90
Beantwortet
Rolle der Deutschen Bank zwischen 1933 und 1945 (G-SIG: 11005356)
Bundesministerium des Innern
22.11.1990
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Die Grünen/Bündnis 90
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf
Einschätzung der eskalierenden Gewalt in Südafrika durch die Bundesregierung (G-SIG: 11005464)
20.11.1990
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SPD
Beantwortet
Existenzminimum und Steuerrecht (G-SIG: 11005294)
Bundesministerium der Finanzen
20.11.1990
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Die Grünen/Bündnis 90
Beantwortet
Zwischenlager für Patriot-Raketen in Hepberg (G-SIG: 11005284)
Bundesministerium der Verteidigung
20.11.1990
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SPD
Beantwortet
Sozialhilfekonzepte in der Entwicklungszusammenarbeit (G-SIG: 11005277)
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
20.11.1990
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Die Grünen/Bündnis 90
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf
Unterbliebene Regelungen für die Entschädigung von NS-Opfern auf dem Gebiet der ehemaligen DDR (G-SIG: 11005467)
19.11.1990
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Die Grünen
Beantwortet
Zur Frage der Zusammenarbeit zwischen chinesischen Sicherheitsbehörden und der deutschen Polizei (G-SIG: 11005289)
Bundesministerium des Innern
19.11.1990
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CDU/CSU, FDP
Beantwortet
Wirtschaftliche und finanzielle Entwicklung in Schleswig-Holstein (G-SIG: 11005351)
Bundesministerium für Wirtschaft
16.11.1990
2
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SPD
Beantwortet
Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (G-SIG: 11005363)
Bundesministerium des Innern
15.11.1990
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SPD
Beantwortet
Vernachlässigung des Wohneigentums durch die Bundesregierung (G-SIG: 11005297)
Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
15.11.1990
2
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SPD
Beantwortet
Wohnen Alleinerziehender mit Kindern (G-SIG: 11005291)
Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
15.11.1990
2
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Die Grünen/Bündnis 90
Beantwortet
Situation ausländischer Arbeitskräfte in der ehemaligen DDR (G-SIG: 11005453)
Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung
13.11.1990
1
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Die Grünen
Beantwortet
Gegenwärtige Lockerung der Wirtschaftsrestriktionen vis-a-vis der Volksrepublik China; Menschenrechtslage in der Volksrepublik China und Tibet (G-SIG: 11005267)
Auswärtiges Amt
15.11.1990
1
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Die Grünen/Bündnis 90
Beantwortet
Bedürftigkeitsprüfung bei der Arbeitslosenhilfe (G-SIG: 11005490)
Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung
14.11.1990
1
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Die Grünen/Bündnis 90
Beantwortet
Einwanderungsoption für sowjetische Jüdinnen und Juden (G-SIG: 11005454)
Bundesministerium des Innern
14.11.1990
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Die Grünen
Beantwortet
Mögliche Aktivitäten der Mitglieder des südafrikanischen Mordkommandos "Ziviles Kooperationsbüro" in der Bundesrepublik Deutschland (II) (G-SIG: 11005273)
Auswärtiges Amt
14.11.1990
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