Filiz Polat

Situation und Planungen der Bundespolizei 2018

Umstrukturierung der Ressortzuschnitte im neuen Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/1578)

Instrument der Ermächtigung für die psychotherapeutische Versorgung von Geflüchteten

Gleichwertige Lebensverhältnisse und stabile Gemeindefinanzen

Bedeutung von Wachpolizei-Konzepten für die Innere Sicherheit

Auswirkungen aktueller Planungen der Bundesregierung auf die Bundespolizei

Die Umsetzung von Kinderrechten in den geplanten AnkER-Einrichtungen

Verbesserung des Bahnverkehrs zwischen Deutschland und den Niederlanden

Die Verhandlungen um den UN-Migrations- und den UN-Flüchtlingspakt

Nicht vollstreckte Haftbefehle als Gefahr für die innere Sicherheit 2018

Wirkungen und Nutzen der Musterfeststellungsklage im Dieselskandal und für den kollektiven Rechtsschutz insgesamt

Förderung der Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten

Einsatz von Spähsoftware bei der Strafverfolgung (Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung)

Sonderprogramm Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug

Gefahren durch rechtsterroristische Strukturen und rechte Militanz in Deutschland

Big Data, Scoring und Datenhandel von Parteiaffinitäten der Bundesbürger durch die Deutsche Post Direkt GmbH

Rechtsextreme Vernetzung des Vereins "Ein Prozent"

Sicherheitskooperation des Bundesinnenministeriums mit Ägypten

Zur Wohnsitzregelung für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte

Umsetzung und Kosten der Umstrukturierung der Ressortzuschnitte im neuen Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Polizeieinsätze beim Fußball

Staatliches Hacking von Internetkommunikation - Transparenz rechtlicher und tatsächlicher Voraussetzungen

Seenotrettung von Bootsflüchtlingen vor der libyschen Küste

Waffenkriminalität in Deutschland