Jan van Aken

Einsätze von Jugendoffizieren und Karriereberatern im Jahr 2015

Abschiebungen von Roma nach Serbien und Kosovo

Sicherheitszusammenarbeit mit Libyen und den angrenzenden Staaten

Entwicklungs- und wirtschaftspolitische Maßnahmen der Bundesregierung angesichts der Flüchtlingsbewegungen in der Türkei, in Syrien und im Nordirak

Ergänzte Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amts für die Türkei

EU-Türkei-Abkommen zur Migrationsbekämpfung

Militärische Lageentwicklung im Syrien-Konflikt und Stand des Genfer Prozesses

Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2015

Ausfuhren von Dual-Use Gütern (Güter mit doppeltem Verwendungszweck)

Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 2016

Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: erstes Quartal 2016)

Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: erstes Quartal 2016)

Einschleusung von IS-Kämpfern unter die Fluchtmigration

Änderung der Außenwirtschaftsverordnung und deren Bedeutung für Rüstungsexporte

Rüstungsexporte und Nullbescheide

Rüstungsexporte über den Hafen Rostock

Aufträge des Bundesministeriums der Verteidigung sowie privater Rüstungsfirmen an öffentliche Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen

Unterschiedliche EU-Datensammlungen über sogenannte ausländische Kämpfer

Pilotprojekte zur Verknüpfung europäischer Datenbanken und Datenabgleichsfähigkeiten bei Europol

Einsatz der NATO gegen profitorientierte Fluchthelfer in der Ägäis und Verbringung aller aufgegriffenen Geflüchteten in die Türkei

Ausfuhren von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use Güter)

Zur Situation des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten und der aus Syrien geflüchteten Palästinenserinnen und Palästinenser

Vorgesehene Verknüpfung europäischer Polizeidatenbanken

Export von Patrouillenbooten nach Saudi-Arabien