Niema Movassat

Bilanz des Irak-Krieges und der deutschen Unterstützung

Entwicklung der Sicherheitslage in Afghanistan

Lage der demokratischen und rechtsstaatlichen Strukturen sowie der Menschenrechte in Afghanistan

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit, ziviler Wiederaufbau und zivil-militärische Zusammenarbeit in Afghanistan

Einsatz von Pfefferstaub (Wirkstoff Capsaicin II) durch Sicherheitskräfte in Deutschland

Auslieferungen in die Türkei

Unterstützungsleistungen deutscher Behörden beim Vorgehen dänischer Polizeikräfte gegen Demonstrantinnen und Demonstranten anlässlich des Klimagipfels in Kopenhagen und Einsatz von Gefangenenkäfigen (mobile Verwahrräume)

Die Finanzierung des UNHCR-Programms "PROFILE" zur biometrischen Registrierung von Flüchtlingen durch das Europäische Amt für humanitäre Hilfe (ECHO)

"Goldstone-Bericht" über mutmaßliche Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg

Rechtlicher Status des Sanitätspersonals der Bundeswehr in Afghanistan

Deutsche Positionen zur Ausgestaltung des Europäischen Auswärtigen Dienstes

Zur Entschädigungsklage südafrikanischer Apartheidopfer gegen die Daimler AG

Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand viertes Quartal 2009)

Nachhaltige Unterstützung für Haiti

Das geplante Migrationsabkommen der Bundesrepublik Deutschland mit Ghana

Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand viertes Quartal 2009)

Bewaffnete Gruppen in Afghanistan

Der Kolonialkonflikt um die Westsahara und anhaltende Menschenrechtsverletzungen

Transparenz und Aufklärung über deutsche Rüstungsexporte

Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand drittes Quartal 2009)

Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand drittes Quartal 2009)