Eugen Schmidt

Hannah-Arendt-Initiative sowie Elisabeth-Seibert-Initiative der Bundesregierung

Aufkündigung der Flüchtlingsvereinbarung mit der Europäischen Union durch die Republik Niger

Visumerteilung für Taliban-Führer nach Deutschland

Politisch motivierte Kriminalität im Jahr 2022 an ausgewählten Orten

Mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Visavergabe

Parlamentsberatung durch die Bundesregierung

Drittstaatsangehörige aus der Ukraine

Unterstützer der Terror-Organisation Hamas in Deutschland (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/9445)

Digitalpolitische Aspekte der China-Strategie der Bundesregierung

Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz in Nigeria und Ghana

UNRWA - Zusammenarbeit mit Hamas, deutsche Finanzierung und Positionierung der Bundesregierung

Finanzhilfen für das Westjordanland (Palästinensische Befreiungsorganisation) bis November 2023 (Stichtag 1. November 2023)

Projektförderung des Vereins Dekabristen e.V. durch das Auswärtige Amt

Milliarden-Investition des deutschen Chipherstellers Bosch in Sachsen und Umfragewerte der Partei Alternative für Deutschland

Digitalisierungsvorhaben im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Einbestellung und Ausweisung von Diplomaten sowie Demonstrationsschäden an diplomatischen Vertretungen

Gesundheitsleistungen für Empfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Lobbyorganisationen und Einzelpersonen beim Auswärtigen Amt - V

Umsetzbarkeit und Zielorientierung der China-Strategie der Bundesregierung

Milliarden-Investition des deutschen Chipherstellers Infineon in Sachsen und Umfragewerte der Partei Alternative für Deutschland

Hamas-Angriffe in Israel und die Aktivitäten der Hamas in Deutschland

Milliarden-Investition des US-amerikanischen Chipherstellers Intel in Sachsen-Anhalt und Umfragewerte der Partei Alternative für Deutschland

Vorschlag des EU-Parlaments zum Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz

Arbeit und juristische Bewertungen einzelner Beiträge in den Sozialen Netzen durch die Bundesregierung in Gestalt der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet im Bundeskriminalamt