Jörg van Essen

Aussteigerprogramme für Mitglieder der rechtsextremistischen Szene

Aufstiegschancen in der Gesellschaft

Transeuropäisches Eisenbahn-Verkehrsnetz - Projekt Nummer 22 (Athen-Nürnberg/Dresden)

Bürokratische Belastungen ehrenamtlich Tätiger

Raumfahrtstrategie der Bundesregierung

Weitere Änderungen der Abgeltungsteuer

Wirtschaftspolitische Bewertung des Bail-outs der IKB Deutsche Industriebank AG

An- und Verkauf eines Grundstückes durch den AOK-Bundesverband

Technische und rechtliche Probleme bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/8334)

Verfahrenstransparenz und Beteiligungsrechte bei Entscheidungen des Gemeinsamen Bundesausschusses zu Therapiehinweisen

Regierungsverhandlungen mit der Volksrepublik China

Neuauflage des Ganztagsschulprogramms

Weitergabe von Postdaten im transatlantischen Paket- und Briefverkehr

Fehlende Rentenversicherungsbeiträge der Deutschen Post AG und der Deutschen Postbank AG

Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung - befohlener Dienstpostenabbau kontra Leistungsfähigkeit

Zulassung der Stärkekartoffel Amflora und die wissenschaftliche Basis des Abstimmungsverhaltens deutscher Minister in den Gremien der EU

Zwischenbericht zum Gesetz über die Einführung des Verfahrens zum elektronischen Einkommensnachweis

Besteuerung der öffentlichen Hand

Riester-Förderung für das Eigenheim

Gemeinnützigkeit bei Vereinen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden

Lage der Landesbanken

Unterschiedlicher Kindergeldanspruch bei Ableistung von Pflicht- und Freiwilligendiensten

Streitkräfteeinsatz zur Terrorabwehr - die Solidaritätsklausel des Artikels 222 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Überwachung der Telekommunikation im Internet im Lichte des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Onlinedurchsuchungen